„NRW soll eine Schwammstadt testen“ 17.06.2021 Jochen Ritter zur Initiative für eine nachhaltigere Stadtentwicklung Die NRW-Koalition von CDU und FDP will die Stadtentwicklung noch ökologischer, energieeffizienter und nachhaltiger gestalten als bisher. Dazu... mehr lesen
Bis zu 5000 Euro pro Verein – damit wir wieder zusammen feiern 17.06.2021 Björn Franken zur Initiative „Neustart für das Ehrenamt“ Die NRW-Koalition von CDU und FDP möchte ehrenamtliche Strukturen stärken, die durch die Corona-Pandemie beschädigt wurden. Dafür wollen wir den... mehr lesen
Glücksspiel regulieren und nicht ins Dunkelfeld treiben 16.06.2021 Daniel Hagemeier zum Ausführungsgesetz zum Glücksspielstaatsvertrag Zum 1. Juli tritt der Glücksspielstaatsvertrag in Deutschland in Kraft und löst den bisherigen europarechtswidrigen Staatsvertrag ab. Auf Basis... mehr lesen
NRW-Koalition steht zum Versprechen: Überstunden werden nicht verfallen 16.06.2021 Jörg Blöming zu Mehrarbeit im Öffentlichen Dienst Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat am Mittwoch über einen Eilantrag der SPD debattiert, den es nicht gebraucht hätte. Denn die Behauptung der... mehr lesen
„Wir schützen unsere Ordnungsdienste mit Bodycams“ 16.06.2021 Christos Katzidis zur Änderung des Ordnungsbehördengesetzes Der Landtag entscheidet an diesem Mittwochabend über eine Änderung des Ordnungsbehördengesetzes NRW (Drucksachennummer 17/11622). Mit dem Entwurf... mehr lesen
