Epidemische Lage läuft aus – Grundrechtseingriffe werden zurückgenommen 15.06.2021 Bodo Löttgen (CDU) und Christof Rasche (FDP) Damit die Landesregierung über wirksame Instrumente zur Bekämpfung der Pandemie verfügen konnte, hat der Landtag seit April 2020 wiederholt die „... mehr lesen
Fraktionen im NRW-Landtag verurteilen die Anfeindungen durch türkische Medien gegen die Abgeordnete Berivan Aymaz 08.06.2021 Gemeinsame Presseerklärung Die türkischen Zeitungen Sabah und Yeni Akit fahren seit mehreren Tagen eine Verleumdungs- und Diffamierungskampagne gegen die Landtagsabgeordnete... mehr lesen
Zupackend mit großer Leidenschaft! Barbara Dauner-Lieb als höchste Richterin in NRW vorgeschlagen 18.05.2021 Bodo Löttgen zur Wahl der Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs Die Kölner Universitätsprofessorin Prof. Dr. Dr. hc. Barbara Dauner-Lieb soll neue Präsidentin des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofs... mehr lesen
Möglich machen, was machbar ist 12.05.2021 Bodo Löttgen (CDU) und Christof Rasche (FDP) zu Öffnungsperspektiven Die Inzidenzwerte in Nordrhein-Westfalen verringern sich täglich. Bewegen sie sich stabil unter dem Wert von 100, gelten statt der Regelungen in... mehr lesen
Dringender Appell an Bund und EU: Mehr Druck bei der Zulassung 11.05.2021 Bodo Löttgen und Peter Preuß zum Impfangebot für ab Zwölfjährige Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) prüft eine Zulassung des Biontech-Impfstoffes gegen das Coronavirus für Kinder ab zwölf Jahren. Dazu... mehr lesen
Bodo Löttgen (CDU) und Christof Rasche (FDP) 26.03.2021 Perspektiven geben, innovative Konzepte erproben Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat heute über weitere Maßnahmen im Umgang mit der Corona-Pandemie informiert. Nordrhein-Westfalen setzt... mehr lesen
„Ein Beispiel offener demokratischer Politik“ 24.03.2021 Bodo Löttgen zur Rücknahme von Einschränkungen über Ostern Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten haben in einer Sondersitzung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die geplante Osterruhe von... mehr lesen
Fünf-Schritte-Fahrplan für Öffnungen gerechtfertigt und verantwortbar 04.03.2021 Bodo Löttgen zu Bund-Länder-Beschlüssen Ministerpräsident Armin Laschet hat am Donnerstag die Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalens über die jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse zur... mehr lesen
Pandemische Lage verlängern – Mitspracherecht des Landtags stärken 22.01.2021 Bodo Löttgen (CDU) und Christof Rasche (FDP) „Mit Sorge verfolgen wir die Meldungen über die auch in Deutschland bereits festgestellte Mutation des SARS-CoV2-Virus. Die am 19. Januar durch... mehr lesen
Die Maßnahmen sind hart, aber richtig 06.01.2021 Bodo Löttgen zu den aktuellen Corona-Beschlüssen Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten haben gemeinsam mit der Bundeskanzlerin die neue Linie im Umgang mit dem Coronavirus bis Ende... mehr lesen
