„Diese Altschuldenlösung ist ein echter Meilenstein“ 23.12.2025 Martin Lucke (CDU) und Robin Korte (Grüne) zur Umsetzung des Altschuldenentlastungsgesetzes mehr lesen
Martin Lucke zu TOP 1 "Haushalt 2026 Einzelplan 08 Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung a) Kommunales und Heimat" 27.11.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,unsere Kommunen sind und bleiben die... mehr lesen
„Wir unterstützen die Vereine in Nordrhein-Westfalen“ 25.11.2025 Lucke (CDU) / Korte (Grüne) zur Weiterentwicklung der NRW-Heimatförderung und Entlastung des Ehrenamts. mehr lesen
Martin Lucke MdL zu TOP 2 "Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindever-bände im Haushaltsjahr 2026" 17.09.2025 Sehr geehrter Herr Präsident/sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,unsere Städte, Gemeinden und Kreise sind... mehr lesen
Lucke (CDU)/Korte (Grüne) zum Altschuldenentlastungsgesetz 09.07.2025 „Wir geben den Kommunen finanzielle Stabilität zurück“ mehr lesen
Martin Lucke zu TOP 17 "Die Gestaltung des offenen Vollzugs darf den Zweck der Strafe nicht aushöhlen" 09.07.2025 Sehr geehrter Herr Präsident/sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,der Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel... mehr lesen
Martin Lucke zu TOP 11 "Gesetz zur anteiligen Entschuldung von Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen (Altschuldenentlastungsgesetz Nordrhein-Westfalen – ASEG NRW)" 09.07.2025 Sehr geehrter Herr Präsident/sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,heute ist ein durchaus historischer Tag... mehr lesen
Martin Lucke zu TOP 14 "Effizientere Bekämpfung von Cum-Cum-Geschäften!" 09.10.2024 Sehr geehrter Herr Präsident/sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,nach Artikel 28 unseres Grundgesetzes muss... mehr lesen
Martin Lucke zu "Einführung eines Ideen-Wettbewerbs für die NRW-Justiz zum Einsatz von Informationstechnologie (IT)..." Sehr geehrter Herr Präsident/sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,nachdem die Debatte im Juni des... mehr lesen
Martin Lucke zu TOP 4 "Mehr Wertschätzung für die Justiz bedeutet auch bessere Bezahlung, ein modernes Arbeitsumfeld, professionellere Kampagnen und Achtung vor der Dritten Gewalt sowie ihren Repräsentanten und Beschäftigten" 26.10.2023 Sehr geehrter Herr Präsident/sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,eine gute Justiz ist ein elementarer... mehr lesen
