19.01.2017 Rot-Grün hat beim ÖPNV falsche Weichen gestellt: Nordrhein-Westfalen braucht endlich attrakiven Nahverkehr in der Stadt und auf dem Land Zur Vorstellung des Abschluss-Berichts erklärt der Sprecher der CDU-Landtagsfraktion der Enquetekommission zu „Finanzierung, Innovation und...
19.01.2017 Rot-Grüne Verhinderungspolitik am Ende erfolglos Zur immissionsschutzrechtlichen Genehmigung der Bezirksregierung Münster für das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 erklärt der energiepolitische...
18.01.2017 Einheitliche Netzentgelte: Landesregierung lässt Wirtschaft und Stromkunden weiter im Stich Zur Forderung der SPD-Fraktion nach kostengerechten Netzentgelten erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Josef...
18.01.2017 Rot-Grün lässt Grundschulen in Nordrhein-Westfalen im Regen stehen Heute hat die Mehrheit von SPD und Bündnis 90/Die Grünen den CDU-Antrag „Masterplan Grundschule“ im Schulausschuss des Landtags abgelehnt. Dazu...
18.01.2017 Bremsklotz für Wirtschaft gehört nicht erneuert, sondern abgeschafft Zum vorgelegten rot-grünen Änderungsantrag zur Erneuerung des Tariftreue- und Vergabegesetzes im Wirtschaftsausschusses des Landtags erklärt der...
18.01.2017 Bremsklotz für Wirtschaft gehört nicht erneuert, sondern abgeschafft Zum vorgelegten rot-grünen Änderungsantrag zur Erneuerung des Tariftreue- und Vergabegesetzes im Wirtschaftsausschusses des Landtags erklärt der...
17.01.2017 Staulänge in Nordrhein-Westfalen innerhalb der Amtszeit Groschek mehr als verdoppelt Zur aktuellen ADAC-Staubilanz des Jahres 2016 erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Klaus Voussem: „Mit rund 388...
17.01.2017 Chemie in Nordrhein-Westfalen ist Zukunftsbranche Zu einem Gedankenaustausch über den Chemiestandort Nordrhein-Westfalen kamen heute der Fraktionsvorstand der CDU-Landtagsfraktion und der Vorstand...
16.01.2017 Rechtslage ist eindeutig – keine weiteren PR-Aktionen, sondern Aufklärung des Fehlverhaltens des Innenministers im Landtag Zur Einladung der Ministerpräsidentin an alle Fraktionsvorsitzenden des Landtags, zu einem Gespräch über eine externe Begutachtung zum Fall Amri...
