Auflösung richtig und überfällig: Regierung musste Ego-Show in der Stabsstelle beenden 06.06.2021 Heinrich Frieling zum PUA II und der Stabsstelle Umweltkriminalität Die Opposition möchte gerne am Mythos der Stabsstelle als starke Einheit im Kampf gegen Umweltkriminalität festhalten. Aber weder die ständige... mehr lesen
Kein Fehlverhalten der Landesregierung - PUA II beschließt Abschlussbericht zum Teil „Hackerangriff“ 18.05.2021 Heinrich Frieling (CDU) und Ralph Bombis (FDP) Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss II („Hackerangriff/Stabsstelle“) hat am Montag in nicht-öffentlicher Sitzung den Abschlussbericht zum... mehr lesen
Schlechter Stil und handwerklich dünn 04.12.2020 Heinrich Frieling zum ‚Körfges-Bericht‘ Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss "Hacker/Stabsstelle" hat der Ausschussvorsitzende eine erste Fassung... mehr lesen
„Triumphgeheul ist fehl am Platze“ 14.07.2020 Olaf Lehne zum Urteil des Verfassungsgerichtshofes Im rechtlichen Streit um die Herausgabe der Handydaten des Justizministers im Parlamentarischen... mehr lesen
Generalstaatsanwältin: Stabstelle Umweltkriminalität war Ärgernis 18.05.2020 Olaf Lehne zur heutigen Sitzung des PUA II Heute hat der zweite Verhandlungsteil des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II im Landtag von Nordrhein-... mehr lesen
Oppositionsanträge verfassungswidrig 10.01.2020 Klaus Voussem zur Sitzung des PUA II ("Hacker"/"Stabsstelle") Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II ("Hacker / Stabsstelle") sind heute zwei unzulässige Anträge von SPD... mehr lesen
Olaf Lehne zur Zeugenaussage des Peter M. 12.04.2019 Inszenierung der Opposition Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II (Hackerangriff/Stabsstelle) hat heute Peter Marchlewski als Zeuge... mehr lesen
Olaf Lehne zu den Äußerungen von Ralf Jäger und Andreas Bialas im PUA II: 13.12.2018 SPD hat die Öffentlichkeit vorsätzlich getäuscht In der vergangenen Sitzung des PUA II (Hacker) haben Ralf Jäger und Andreas Bialas ein falsches Spiel gespielt. Dazu... mehr lesen
