Verfassungsklage von SPD und Grünen sinnlos 24.01.2020 Olaf Lehne zur heutigen Sitzung des PUA II (Hackerangriff/Stabsstelle) „Seit mehr als einer Woche, konkret seit dem 16. Januar 2020, liegt dem Ausschussvorsitzenden im PUA II (Hackerangriff/Stabsstelle), Hans-Willi... mehr lesen
Gute Politik für gute Bildung 24.01.2020 Frank Rock zur schulpolitischen Bilanz Der Landtag hat am Donnerstag über die schulpolitische Halbzeitbilanz der NRW-Koalition debattiert. Dazu der... mehr lesen
Heike Wermer zur Digitalisierung von Einbürgerungen 23.01.2020 Durch Digitalisierung zum Wir kommen Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute einen Antrag der NRW-Koalition für ein Online-Einbürgerungsportal verabschiedet. Dazu erklärt die... mehr lesen
Rechtsextremismus hat in unserer Gesellschaft nichts verloren 23.01.2020 Gregor Golland zum Verbot von „Combat 18“ Heute hat das Bundesinnenministerium das Verbot der rechtsextremen Gruppierung „Combat 18“ ausgesprochen. Dazu der... mehr lesen
Diese NRW-Landesregierung steht für seriöse Medienpolitik 22.01.2020 Schick (CDU) und Nückel (FDP) zur medienpolitischen Debatte Der Landtag hat am Mittwoch über Medienpolitik und die Funktion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks diskutiert.... mehr lesen
