Klaus Voussem zu Volksinitiative "Aufbruch Fahrrad" 02.10.2019 Rot-Grün hat viel zu wenig für Fahrradverkehr getan - NRW-Koalition stellt 32% mehr an Mitteln bereit Im Verkehrsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich heute die „Volksinitiative Aufbruch Fahrrad“... mehr lesen
Oliver Kehrl zur Zeugenbefragung im PUA Kleve 01.10.2019 Unter Jäger eingeführtes Fahndungssystem führte zu fatalen Fehlern Im Landtag hat heute der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III („PUA Kleve“) seine Zeugenvernehmungen... mehr lesen
Rainer Deppe zur Nutztierhaltestrategie Foto: Manfred Esser 01.10.2019 Stärkung für den Tierschutz Eine neue Nutztierhaltestrategie für Nordrhein-Westfalen soll den Tierschutz vom Stall bis zum Schlachthof verbessern... mehr lesen
Jens Kamieth zur KiBiz-Anhörung 30.09.2019 Das neue KiBiz steht für Qualität und Planungssicherheit Zur heutigen Expertenanhörung zum neuen Kinderbildungsgesetz (KiBiz) erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU-... mehr lesen
Arne Moritz zur Dringlichen Anfrage und Treffen mit Blackrock 25.09.2019 Peinliche Doppelmoral der SPD Im Haushaltsausschuss wurde heute u.a. eine "Dringliche Anfrage" der SPD thematisiert, ob und wann es Gespräche des... mehr lesen