Effektive Stärkung der Cum/Ex-Strafverfolgung 12.10.2023 Gregor Golland (CDU) und Dagmar Hanses (Grüne) Zur heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses zum Thema Cum/Ex erklären Gregor Golland, stellvertretender Vorsitzender der CDU-... mehr lesen
Minister Benjamin Limbach stellt Besetzungsverfahren transparent dar 05.10.2023 Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Dagmar Hanses (Grüne) In der heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses zum Besetzungsverfahren der Präsidentenposition beim Oberverwaltungsgericht NRW hat... mehr lesen
Mehr als 800 Millionen Euro Unterstützung für die Kommunen 29.09.2023 Thorsten Schick (CDU) und Verena Schäffer (Grüne) über Vereinbarung mit Kommunalen Spitzenverbänden In Nordrhein-Westfalen wird seit dem Angriff Russlands auf die gesamte Ukraine Großartiges geleistet. Über 220.000 Menschen aus der Ukraine wurden... mehr lesen
Kraftakt für die Kitas in NRW 19.09.2023 Christina Schulze Föcking (CDU) und Eileen Woestmann (Grüne) Die Landesregierung unterstützt die Kita-Träger mit einer Zahlung in Höhe von 100 Millionen Euro und einer erheblichen Erhöhung der KiBiz-... mehr lesen
Nordrhein-Westfalen fördert weiterhin Inklusion in Schulen 19.09.2023 Schlottmann (CDU) und Zingsheim-Zobel (Grüne) zum Haushaltsentwurf 2024 Nordrhein-Westfalen ermöglicht Schülerinnen und Schülern mit Förderbedarf einen inklusiven Schulplatz. Deshalb wird Nordrhein-Westfalen auch im... mehr lesen
