Guido Déus MdL zu TOP 15 "Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen" 24.03.2021 Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!Bündnis 90 / DIE GRÜNEN bringen... mehr lesen
Verlässliche Migrationspolitik, finanzielle Entlastungen für Kommunen 21.12.2020 Heike Wermer und Guido Déus zur Einigung beim Flüchtlingsaufnahmegesetz Integrationsminister Joachim Stamp hat sich mit den kommunalen Spitzenverbänden auf eine Weiterentwicklung des... mehr lesen
NRW-Koalition steht fest an der Seite der Kommunen 26.11.2020 Guido Déus zum Ausgleich für Gewerbesteuerausfälle der Kommunen Der Landtag hat am Mittwochabend das Gesetz zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden durch die Corona-Pandemie beschlossen.... mehr lesen
Rekordzuwendungen für die Kommunen 24.11.2020 Guido Déus zum Haushaltsetat 2021 für Kommunales In dieser Woche findet im Landtag Nordrhein-Westfalen die zweite Lesung des Haushalts 2021 statt. Zum Thema... mehr lesen
Rekord-Zuweisung für die lebenswerte Heimat 20.11.2020 Guido Déus zur Anhörung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 Der Landtag hat an diesem Freitag Sachverständige zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2021 angehört. Knapp 13,6... mehr lesen
Guido Deus zu TOP 6 "Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2021" 11.11.2020 Sehr geehrter Herr Präsident / Frau Präsidentin,sehr geehrte, Kolleginnen und Kollegen,sehr geehrte Gäste!Die Beratungen zum... mehr lesen
Guido Deus zu TOP 10 „Gesetz zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen in den kommunalen Haushalten und zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit sowie zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Vorschriften“ 17.09.2020 Sehr geehrter Herr Präsident / Frau Präsidentin!Liebe Kolleginnen und Kollegen!Seit rund sechs Monaten leben wir NRW-, bundes- und... mehr lesen
Guido Déus zu TOP 2 „Lieber späte Einsicht als keine – Straßenausbaubeiträge abschaffen“ 27.08.2020 Herr Präsident / Frau Präsidentin,sehr geehrte, Kolleginnen und Kollegen!Ende 2019 hat die NRW-Koalition die Straßenausbaubeiträge nach... mehr lesen
Die NRW-Koalition steht an der Seite der Städte und Gemeinden 27.08.2020 Guido Déus zur Stärkung der Kommunen in NRW Die NRW-Koalition von CDU und FDP hat an diesem Donnerstag im Landtag den Kommunen im Land den Rücken gestärkt und die Bedeutung einer... mehr lesen
Wir bringen unsere Vereine durch die Krise 26.06.2020 Guido Déus und Björn Franken zum Sonderprogramm für gemeinnützige Vereine Das Sonderprogramm für Brauchtums-, Heimat-, und Traditionsvereine steht in den Startlöchern. Am kommenden Montag... mehr lesen
