21.03.2019 Gemeinsame Pressemitteilung Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag NRW setzen am internationalen Tag gegen Rassismus ein klares Zeichen für Vielfalt in NRW...
21.03.2019 Björn Franken zur Ehrenamts-App Heute ging es im Landtag Nordrhein-Westfalen um das Ehrenamt. CDU und FDP haben einen Antrag für eine neue Ehrenamts-App eingebracht. Dazu erklärt...
21.03.2019 Peter Preuß zum EuGH-Urteil zur Bereichsausnahme bei Rettungsdiensten Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute entschieden, dass die Vergabe von Rettungsdienstleistungen an anerkannte Hilfsorganisationen ohne...
21.03.2019 Oliver Krauß zum Aufruf des Landtags zur Europawahl Der Landtag hat heute dem gemeinsamen Antrag von CDU, FDP, SPD und Grünen zum Aufruf zur Europawahl zugestimmt. Dazu erklärt der europapolitische...
20.03.2019 Florian Braun und Thorsten Schick zur EU-Urheberrichtlinie Zum heutigen Entschließungsantrag der NRW-Koalition zum SPD-Antrag zur Digitalisierung der Europäischen Union...
20.03.2019 Bodo Löttgen zu Kürzungsplänen bei Flüchtlingskosten Laut mehrerer Presseberichte plant Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Beteiligung des Bundes an den Flüchtlingskosten der Länder und Kommunen...
19.03.2019 Jörg Blöming zur Umsetzung des Tarifverhandlungsergebnis für NRW Zur Ankündigung von Finanzminister Lienenkämper, dem Kabinett vorzuschlagen, das Tarifverhandlungsergebnis für die Angestellten 1:1 rückwirkend...
13.03.2019 Henning Rehbaum zur Geothermie: Mehr Geothermie für eine nachhaltige Wärmewende nutzen Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung hat heute mit den Stimmen von CDU, FDP, SPD und Grünen den Antrag „Wärmepotenziale nutzen...
12.03.2019 Andrea Stullich und Florian Braun zum Verbleib der gamescom in Köln: Der Träger der gamescom „game – der Verband der deutschen Games-Branche e.V.“ und die Kölnmesse GmbH haben bekannt...
