30.11.2018 Bernhard Hoppe-Biermeyer zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2019 Der Landtag hat gestern über das Gemeindefinanzierungsgesetz für das Haushaltsjahr 2019 (GFG 2019) debattiert. Dazu erklärt der kommunalpolitische...
29.11.2018 Bianca Winkelmann und Jochen Ritter zur Hilfe für Waldbesitzer Gestern Abend wurde im Landtag der gemeinsame Antrag von CDU und FDP zu Waldschäden und Hilfen für Waldbesitzer beschlossen. Zudem haben die...
28.11.2018 Arne Moritz zur 2. Lesung des Landeshaushalts für 2019 Der Landtag hat heute in zweiter Lesung über die Feststellung des Haushaltsplans für das Jahr 2019 debattiert. Dazu erklärt der finanzpolitische...
26.11.2018 Rüdiger Scholz zur Mittelerhöhung für die Kulturbewahrung der Heimatvertriebenen Zum Haushaltsänderungsantrag von CDU und FDP im Rahmen des Bundesvertriebenengesetzes erklärt der Beauftragte der CDU-Landtagsfraktion für...
23.11.2018 Oliver Krauß zu dem Änderungsantrag zum Regionalen Weimarer Dreieck Zum Haushaltsänderungsantrag von CDU und FDP zum Regionalen Weimarer Dreieck erklärt der europapolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Oliver Krauß...
23.11.2018 Gregor Golland und Christos Katzidis zu den Änderungsanträgen im Bereich Inneres Die Fraktionen von CDU und FDP haben Haushaltsänderungsanträge für die Innere Sicherheit beschlossen. Es geht um eine Kampagne für mehr Respekt...
22.11.2018 Romina Plonsker und Gregor Golland zur Schaffung des Campus Rhein-Erft der Fachhochschule Köln Zum Änderungsantrag für den Haushalt 2019 von CDU und FDP zur Schaffung des Campus Rhein-Erft der Fachhochschule Köln...
22.11.2018 Peter Preuß (CDU) und Stefan Lenzen (FDP) zur Förderung der Wohlfahrtspflege Die Fraktionen von CDU und FDP haben heute einen Haushaltsänderungsantrag eingebracht, der eine Erhöhung der...
22.11.2018 Raphael Tigges und André Kuper zur Erhöhung des Etats für den Standort Gütersloh der Fachhochschule Bielefeld Zum heute verabschiedeten Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP für den Haushalt 2019 zur Erhöhung der...
