14.12.2018 Arne Moritz zu Änderungen beim Unterhaltsvorschuss "Enorme Entlastung der Kommunen kommt den betroffenen Kindern zu Gute" Der Landtag hat in der gestrigen Plenarsitzung das „Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen und zur...
13.12.2018 Olaf Lehne zu den Äußerungen von Ralf Jäger und Andreas Bialas im PUA II: In der vergangenen Sitzung des PUA II (Hacker) haben Ralf Jäger und Andreas Bialas ein falsches Spiel gespielt. Dazu...
13.12.2018 Stefan Nacke zum Antrag der NRW-Koalition zum freien und fairen Handel Die NRW-Koalition hat heute einen Antrag zum freien und fairen Handel in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt der...
13.12.2018 Patricia Peill (CDU), Romina Plonsker (CDU) und Ralph Bombis (FDP) zur Zukunft des Rheinischen Reviers CDU und FDP haben einen gemeinsamen Antrag zum Strukturwandel im Rheinischen Revier ins Plenum eingebracht. Dazu erklären die CDU-Abgeordneten...
12.12.2018 Peter Preuß und Daniel Hagemeier zur Verabschiedung des Landarztgesetzes Heute hat der Landtag das Landarztgesetz verabschiedet. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-...
12.12.2018 Sicherheitswende in Nordrhein-Westfalen Heute wurde im Landtag von Nordrhein-Westfalen das neue Polizeigesetz verabschiedet. Dazu erklärt der...
12.12.2018 Bodo Löttgen zur Verabschiedung des Haushalts 2019 "Konsolidieren, modernisieren und investieren – mehr Geld für Sicherheit, Soziales und Bildung" Der Landtag hat heute den Haushalt für das Jahr 2019 verabschiedet. Dazu erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Bodo Löttgen:„Das hat es seit...
05.12.2018 Peter Preuß zum Werkstattgespräch der CDU-Fraktion "Präventive Maßnahmen für die Gesundheit" Unter dem Titel „Frühe psychische Hilfen im Betrieb“ diskutierten gestern Abend Experten, Gäste und Abgeordnete beim Werkstattgespräch der CDU-...
30.11.2018 Peter Preuß (CDU) und Susanne Schneider (FDP) zur Aids-Prävention Der Landtag hat heute ein Signal zur Aids-Prävention gesetzt. Die Aidshilfen sollen 1000 HIV-Selbsttest zum...
