19.01.2017 Rot-Grüne Verhinderungspolitik am Ende erfolglos Zur immissionsschutzrechtlichen Genehmigung der Bezirksregierung Münster für das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 erklärt der energiepolitische...
18.01.2017 Einheitliche Netzentgelte: Landesregierung lässt Wirtschaft und Stromkunden weiter im Stich Zur Forderung der SPD-Fraktion nach kostengerechten Netzentgelten erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Josef...
18.01.2017 Rot-Grün lässt Grundschulen in Nordrhein-Westfalen im Regen stehen Heute hat die Mehrheit von SPD und Bündnis 90/Die Grünen den CDU-Antrag „Masterplan Grundschule“ im Schulausschuss des Landtags abgelehnt. Dazu...
18.01.2017 Bremsklotz für Wirtschaft gehört nicht erneuert, sondern abgeschafft Zum vorgelegten rot-grünen Änderungsantrag zur Erneuerung des Tariftreue- und Vergabegesetzes im Wirtschaftsausschusses des Landtags erklärt der...
18.01.2017 Bremsklotz für Wirtschaft gehört nicht erneuert, sondern abgeschafft Zum vorgelegten rot-grünen Änderungsantrag zur Erneuerung des Tariftreue- und Vergabegesetzes im Wirtschaftsausschusses des Landtags erklärt der...
17.01.2017 Staulänge in Nordrhein-Westfalen innerhalb der Amtszeit Groschek mehr als verdoppelt Zur aktuellen ADAC-Staubilanz des Jahres 2016 erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Klaus Voussem: „Mit rund 388...
17.01.2017 Chemie in Nordrhein-Westfalen ist Zukunftsbranche Zu einem Gedankenaustausch über den Chemiestandort Nordrhein-Westfalen kamen heute der Fraktionsvorstand der CDU-Landtagsfraktion und der Vorstand...
16.01.2017 Rechtslage ist eindeutig – keine weiteren PR-Aktionen, sondern Aufklärung des Fehlverhaltens des Innenministers im Landtag Zur Einladung der Ministerpräsidentin an alle Fraktionsvorsitzenden des Landtags, zu einem Gespräch über eine externe Begutachtung zum Fall Amri...
16.01.2017 Remmels fantastische Welt – oder wie ich mir einen weltweiten Trend zu Nutze mache Zur Vorstellung des von Minister Remmel vorgelegten Berichtes „Land der Umweltwirtschaft – Masterplan für Nordrhein-Westfalen“ erklärt der...
