24.01.2017 Nordrhein-Westfalen wieder zum Familienland Nr. 1 machen Zur heutigen Vorstellung des Abschlussberichts der Enquetekommission V, „Zukunft der Familienpolitik in Nordrhein-Westfalen“, und dem Sondervotum...
24.01.2017 Klare Konsequenzen benennen Zu den Bespitzelungsvorwürfen gegen den Islamverband DITIB erklärt die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Serap Güler: „...
24.01.2017 Rot-grüne Schuldenbremse löchrig wie ein Schweizer Käse Zur heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf der rot-grünen Koalition über eine Schuldenbremse in einfaches Landesrecht erklärt der finanzpolitische...
20.01.2017 Ministerpräsidentin muss mit Unterrichtung im Parlament für Aufklärung sorgen Zur Forderung der CDU-Landtagsfraktion nach einer Unterrichtung der Ministerpräsidentin im Fall Amri erklärt der CDU-Landes- und...
20.01.2017 Ländlicher Raum braucht Wertschätzung, nicht Bevormundung Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Armin Laschet, besuchte heute gemeinsam mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Christina...
19.01.2017 Henning Rehbaum zum Abschlussbericht der Enquetekommission zur Finanzierung des ÖPNV Nordrhein-Westfalen Zur Vorstellung des Abschluss-Berichts erklärt der Sprecher der CDU-Landtagsfraktion der Enquetekommission zu „Finanzierung, Innovation und...
19.01.2017 Rot-Grün hat beim ÖPNV falsche Weichen gestellt: Nordrhein-Westfalen braucht endlich attrakiven Nahverkehr in der Stadt und auf dem Land Zur Vorstellung des Abschluss-Berichts erklärt der Sprecher der CDU-Landtagsfraktion der Enquetekommission zu „Finanzierung, Innovation und...
19.01.2017 Rot-Grüne Verhinderungspolitik am Ende erfolglos Zur immissionsschutzrechtlichen Genehmigung der Bezirksregierung Münster für das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 erklärt der energiepolitische...
18.01.2017 Einheitliche Netzentgelte: Landesregierung lässt Wirtschaft und Stromkunden weiter im Stich Zur Forderung der SPD-Fraktion nach kostengerechten Netzentgelten erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Josef...