Mit 5G in die industrielle Zukunft 29.05.2020 Florian Braun zum LTE und 5G-Netzausbau Die NRW-Koalition will den flächendeckenden Ausbau des Mobilfunknetzes in Nordrhein-Westfalen weiter vorantreiben. Um... mehr lesen
Experten fordern Baumprämie für Ökosystemdienstleistungen des Waldes 20.05.2020 Rainer Deppe zur Anhörung zum Wald im Umweltausschuss Die heutige Sachverständigenanhörung des Umweltausschusses des Landtags befasste sich mit der Rettung der Wälder vor... mehr lesen
Wir wollen ein Leben in Freiheit und Würde für alle Menschen 16.05.2020 Jens Kamieth zum IDAHOT Der 17. Mai ist der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie. Dazu erklärt der familienpolitische... mehr lesen
Kita-Plan gibt Kindern und Eltern in NRW eine klare Perspektive 08.05.2020 Jens Kamieth zur weiteren Öffnung der Kitas Noch mehr Kinder dürfen ab Donnerstag stufenweise wieder in Kitas und Kindertagespflege. So erhalten unter anderem... mehr lesen
Solidarpakt sichert Arbeitsplätze und Handlungsfähigkeit im Lokalfunk 04.05.2020 Andrea Stullich (CDU) und Thomas Nückel (FDP) zum Solidarpakt für den Lokalfunk Die Landesregierung und die Landesanstalt für Medien (LfM) haben mit den Lokalradios und den technischen Anbietern... mehr lesen
Künstlerinnen und Künstler erhalten unbürokratisch Soforthilfe 20.03.2020 Lorenz Deutsch (FDP) und Bernd Petelkau (CDU) zum Hilfsprogramm für Künstler Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft hat ein Soforthilfeprogramm für Künstlerinnen und Künstler aufgelegt -... mehr lesen
Faire Regelungen zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken 11.03.2020 Henning Rehbaum zum Kohleausstiegsgesetz Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute einem Antrag von CDU, FDP und SPD zugestimmt, dass die... mehr lesen
Heike Wermer zur Digitalisierung von Einbürgerungen 23.01.2020 Durch Digitalisierung zum Wir kommen Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute einen Antrag der NRW-Koalition für ein Online-Einbürgerungsportal verabschiedet. Dazu erklärt die... mehr lesen
Neues Polizeigesetz wirkt 12.12.2019 Christos Katzidis zur Bilanz „1 Jahr Sicherheitspaket I“ Zur heutigen Sitzung des Innenausschusses hat die Landesregierung eine erste Bilanz zum neuen Polizeigesetz NRW... mehr lesen
NRW-Koalition stützt und stärkt bürgerschaftliches Engagement 02.12.2019 Björn Franken zur Engagementstrategie für NRW Um die Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement gemeinsam mit allen relevanten Akteuren zu verbessern, hat... mehr lesen