Schwarz-Grün hält Koalitionsversprechen bei Altschulden 19.06.2023 Nordrhein-Westfalen hat heute den Einstieg in die Lösung für kommunale Altschulden vorgestellt. Zugleich sollen kommunale Investitionen für... mehr lesen
„Wir brauchen mehr Getreide von hier – aus NRW und aus der EU“ 22.03.2022 Bianca Winkelmann (CDU) und Markus Diekhoff (FDP) zur Initiative für Versorgungssicherheit mit Getreide angesichts des Kriegs in der Ukraine Der Krieg in der Ukraine hat das Stichwort Versorgungssicherheit in aller Munde gebracht. Im Fokus steht dabei vor allem Energie, aber auch für... mehr lesen
„50 Millionen Euro für ein starkes Brauchtum auch in der Krise“ 10.02.2022 Jochen Klenner und Björn Franken zur Förderung für das Brauchtum Mit einem Förderpaket will die NRW-Koalition von CDU und FDP die Ehrenamtlichen in Vereinen und speziell das Brauchtum in der Corona-Krise künftig... mehr lesen
Steigende Neuinfektionszahlen erfordern passende Maßnahmen 21.10.2020 Claudia Schlottmann und Peter Preuß zum angepassten Schulbetrieb Ab nächster Woche gilt in Nordrhein-Westfalen eine Maskenpflicht an weiterführenden Schulen. In einer Schulmail... mehr lesen
Zielführend, angemessen und fair 16.10.2020 Bodo Löttgen zu verschärften Corona-Maßnahmen Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat heute nach einer Sondersitzung des Kabinetts im Anschluss an die Entscheidungen der... mehr lesen
„Rhein-Ruhr 2025“: Ein Fest der Wissenschaft und des Sports 28.09.2020 Jens Nettekoven zur Bewerbung für die Universiade 2025 Heute hat die NRW-Landesregierung bekanntgegeben, dass sie gemeinsam mit der Bundesregierung den Allgemeinen... mehr lesen
Wir brauchen Kooperationsstandards und Kinderschutzkonzepte 21.09.2020 Christina Schulze Föcking (CDU) und Jörn Freynick (FDP) zur Sachverständigenanhörung „Präventionsketten“ der Kinderschutzkommission Die Kinderschutzkommission im Landtag hat an diesem Montag Sachverständige angehört. Thema waren die... mehr lesen
„Wir setzen ein weiteres Versprechen in die Tat um“ 08.07.2020 Gregor Golland zum Pilotversuch mit Tasern NRW-Innenminister Herbert Reul hat ein einjähriges Pilotprojekt mit Distanzelektroimpulsgeräten (umgangssprachlich... mehr lesen
Nordrhein-Westfalen ist Fußballland Nummer 1 17.06.2020 Jens Nettekoven zum Europa League Finale in NRW Der August wird heiß: Denn die Finalspiele der UEFA Europa League finden bei uns in Nordrhein-Westfalen statt, das... mehr lesen
Champions- und Euro-League-Finale in Nordrhein-Westfalen? 09.06.2020 Initiative der sportpolitischen Sprecher von CDU und FDP Die UEFA entscheidet kommende Woche, wer die Final-Turniere in der Champions League und Europa League austrägt. Als Bewerber gehen bislang... mehr lesen