Wir wollen ein Leben in Freiheit und Würde für alle Menschen 16.05.2020 Jens Kamieth zum IDAHOT Der 17. Mai ist der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie. Dazu erklärt der familienpolitische... mehr lesen
Kita-Plan gibt Kindern und Eltern in NRW eine klare Perspektive 08.05.2020 Jens Kamieth zur weiteren Öffnung der Kitas Noch mehr Kinder dürfen ab Donnerstag stufenweise wieder in Kitas und Kindertagespflege. So erhalten unter anderem... mehr lesen
Solidarpakt sichert Arbeitsplätze und Handlungsfähigkeit im Lokalfunk 04.05.2020 Andrea Stullich (CDU) und Thomas Nückel (FDP) zum Solidarpakt für den Lokalfunk Die Landesregierung und die Landesanstalt für Medien (LfM) haben mit den Lokalradios und den technischen Anbietern... mehr lesen
Verantwortungsvolle Rückkehr zur Normalität: Die Gesundheit und die Bildungslaufbahnen unserer Schülerinnen und Schüler im Blick 16.04.2020 Frank Rock zu Abiturprüfungen und schrittweisen Öffnung der Schulen Der schrittweise Wiedereinstieg in den Schulbetrieb soll in Nordrhein-Westfalen in der kommenden Woche mit den... mehr lesen
Künstlerinnen und Künstler erhalten unbürokratisch Soforthilfe 20.03.2020 Lorenz Deutsch (FDP) und Bernd Petelkau (CDU) zum Hilfsprogramm für Künstler Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft hat ein Soforthilfeprogramm für Künstlerinnen und Künstler aufgelegt -... mehr lesen
Der Staat handelt konsequent 19.03.2020 Christos Katzidis zu Durchsuchungen bei Reichsbürgern Polizeibeamte durchsuchten am Donnerstag in den frühen Morgenstunden auch in Nordrhein-Westfalen die Wohnungen von... mehr lesen
Faire Regelungen zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken 11.03.2020 Henning Rehbaum zum Kohleausstiegsgesetz Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute einem Antrag von CDU, FDP und SPD zugestimmt, dass die... mehr lesen
Fahrspaß und verantwortungsvolles Miteinander sind kein Widerspruch 06.03.2020 Klaus Voussem zu Maßnahmen gegen Motorradlärm Der NRW-Landtag wird sich kommende Woche mit einem Antrag von CDU und FDP zum Thema „Motorradlärm“ befassen. „Wir wollen die berechtigten... mehr lesen
Neues Polizeigesetz wirkt 12.12.2019 Christos Katzidis zur Bilanz „1 Jahr Sicherheitspaket I“ Zur heutigen Sitzung des Innenausschusses hat die Landesregierung eine erste Bilanz zum neuen Polizeigesetz NRW... mehr lesen
NRW-Koalition stützt und stärkt bürgerschaftliches Engagement 02.12.2019 Björn Franken zur Engagementstrategie für NRW Um die Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement gemeinsam mit allen relevanten Akteuren zu verbessern, hat... mehr lesen
