Klaus Voussem zu Volksinitiative "Aufbruch Fahrrad" 02.10.2019 Rot-Grün hat viel zu wenig für Fahrradverkehr getan - NRW-Koalition stellt 32% mehr an Mitteln bereit Im Verkehrsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich heute die „Volksinitiative Aufbruch Fahrrad“... mehr lesen
Oliver Kehrl zur Zeugenbefragung im PUA Kleve 01.10.2019 Unter Jäger eingeführtes Fahndungssystem führte zu fatalen Fehlern Im Landtag hat heute der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III („PUA Kleve“) seine Zeugenvernehmungen... mehr lesen
Rainer Deppe zur Nutztierhaltestrategie 01.10.2019 Stärkung für den Tierschutz Eine neue Nutztierhaltestrategie für Nordrhein-Westfalen soll den Tierschutz vom Stall bis zum Schlachthof verbessern... mehr lesen
Arne Moritz zur Dringlichen Anfrage und Treffen mit Blackrock 25.09.2019 Peinliche Doppelmoral der SPD Im Haushaltsausschuss wurde heute u.a. eine "Dringliche Anfrage" der SPD thematisiert, ob und wann es Gespräche des... mehr lesen
Henning Rehbaum zur Anhörung zur Energieversorgungsstrategie 25.09.2019 Sichere Stromversorgung für Bürger und Wirtschaft zu jeder Sekunde Auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP fand heute im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung eine... mehr lesen
IGBCE-Vorsitzender Michael Vassiliadis zu Gast in der CDU-Fraktion 24.09.2019 Politik geht nur im Ausgleich Der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie, Michael Vassiliadis, war am Dienstag prominenter... mehr lesen
Teilhabe- und Integrationsstrategie 2030 24.09.2019 Die NRW-Koalition hat, wie im Koalitionsvertrag versprochen, die „Teilhabe- und Integrationsstrategie 2030“ vorgelegt... mehr lesen
Schwerpunkte des Haushalts 2020 20.09.2019 Fakt ist, die Zahlen der mittelfristigen Finanzplanung müssen aufgrund der zurückgehenden Steuereinnahmen korrigiert... mehr lesen
Jens Nettekoven zu Mikroplastik in Kunstrasenplätzen 19.09.2019 NRW-Koalition an der Seite von Vereinen und Kommunen Der heute im Landtag verabschiedete Antrag der NRW-Koalition spricht sich ganz klar gegen ein sofortiges Verbot von... mehr lesen
Dietmar Panske und Heike Troles zur Aufklärung über Loverboy-Methode 19.09.2019 Kriminellen Verführern endgültig das Handwerk legen Der Landtag verabschiedete heute einen Antrag der NRW-Koalition, der die Präventions- und Aufklärungsarbeit über die... mehr lesen