Gesetz zur Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen 16.11.2017 Jens Kamieth MdL zu TOP 6 Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren, wer die angespannte Situation der... mehr lesen
Kinder und Jugendliche gehören an die erste Stelle 06.10.2017 Bodo Löttgen und Jens Kamieth zum Werkstattgespräch der CDU-Fraktion zum Kinder- und Jugendförderplan: Die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit stand gestern Abend im Mittelpunkt eines Werkstattgesprächs der CDU-Fraktion mit Fachpublikum aus dem... mehr lesen
Neustart in der frühkindlichen Bildung nach sieben Jahren Stillstand 15.09.2017 Jens Kamieth zur Kita-Finanzierung: Zur Plenardebatte über die Finanzierung der frühkindlichen Bildung erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens Kamieth... mehr lesen
Transparenz und Planungssicherheit für die Jugendämter 21.08.2017 Jens Kamieth zum Ausbau der Kinderbetreuung: Jens Kamieth zum Ausbau der Kinderbetreuung: Heute hat der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-... mehr lesen
Vorsicht bei der Nutzung von Mautdaten für die Strafverfolgung – keine pauschale Kriminalisierung von Verkehrsteilnehmern 13.07.2017 Mit dem vorliegenden Antrag der SPD-Fraktion soll die Landesregierung aufgefordert werden, sich über den Bundesrat dafür einzusetzen, dass Daten,... mehr lesen
Nur Kita-Rettungsprogramm wird Kita-Kollaps verhindern! 13.07.2017 Wir diskutieren heute den gemeinsamen Antrag von CDU und FDP, dessen Ziel es ist, die rechtlichen und finanziellen Grundlagen für ein... mehr lesen
Auch Kutschaty ist der Blick für die Realität abhandengekommen 03.05.2017 Wie die Westfalenpost heute berichtete, besteht im geschlossenen Erwachsenenvollzug teils ein dramatischer Mangel an Haftplätzen. Dazu erklärt der... mehr lesen
Gesetz zur Regelung des Jugendstrafvollzuges und zur Änderung des Vollzugsgesetzes in Nordrhein-Westfalen 06.04.2017 Jens Kamieth MdL, Sprecher des Rechtsausschusses Sehr geehrte Frau Präsidentin, gleich wird der Landtag das „Gesetz zur Regelung des Jugendstrafvollzuges“ sowie weitere Änderungen der nordrhein-... mehr lesen
Kinderehen aufheben, um Wohl von Minderjährigen zu schützen 22.03.2017 Anlässlich des heutigen einstimmigen Beschlusses zur Aufhebung von Kinderehen im Rechtsausschuss erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU-... mehr lesen
Kutschatys Lobgesang ist irritierend 20.03.2017 Zur heute vorgestellten Strafverfolgungsstatistik erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens Kamieth: „Kutschatys Lobgesang auf... mehr lesen