„Triumphgeheul ist fehl am Platze“ 14.07.2020 Olaf Lehne zum Urteil des Verfassungsgerichtshofes Im rechtlichen Streit um die Herausgabe der Handydaten des Justizministers im Parlamentarischen... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 10 „Nein zu Enteignungsphantasien, zu einmaligen Zwangsvermögensabgaben und zu einer Wiedererhebung der Vermögenssteuer. Diskussionen über derartige Maßnahmen sind Gift für einen notwendigen Aufschwung nach der Corona-Krise“ 29.05.2020 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,der ehemalige CDU-Kanzler Ludwig Ehrhard würde sich im Grabe umdrehen, wenn... mehr lesen
Kutschaty bestätigt verfassungswidriges Handeln der Stabsstelle 25.05.2020 Olaf Lehne zur heutigen Sitzung des PUA II Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss II im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat den heutigen SPD-... mehr lesen
Generalstaatsanwältin: Stabstelle Umweltkriminalität war Ärgernis 18.05.2020 Olaf Lehne zur heutigen Sitzung des PUA II Heute hat der zweite Verhandlungsteil des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II im Landtag von Nordrhein-... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 1 "NRW bleibt das Stauland Nr. 1 in Deutschland: Wann löst die Landesregierung endlich ihr Wahlversprechen ein?“ 14.02.2020 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,liebe Abgeordnete der SPD-Fraktion,mit Ihren Anträgen in dieser... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 3 „Die Zeit ist reif – Tempolimit auf Autobahnen jetzt!“ Block II Debatte, Redezeit: 14 Minuten" 12.02.2020 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,liebe Abgeordnete der Grünen,werden Sie es nicht müde, die immer... mehr lesen
Verfassungsklage von SPD und Grünen sinnlos 24.01.2020 Olaf Lehne zur heutigen Sitzung des PUA II (Hackerangriff/Stabsstelle) „Seit mehr als einer Woche, konkret seit dem 16. Januar 2020, liegt dem Ausschussvorsitzenden im PUA II (Hackerangriff/Stabsstelle), Hans-Willi... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 14 „Rheinvertiefung endlich konsequent umsetzen“ 10.07.2019 Sehr geehrter Herr Präsident,der Binnenschifffahrt kommt in NRW bei dem Transport von Rohstoffen und Gütern eine herausragende Rolle zu.... mehr lesen
Olaf Lehne zur aktuellen Stunde "Welche Auswirkungen hat die Mai-Steuerschätzung auf den NRW-Haushalt 2019?" 22.05.2019 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,sowohl in der Geschichte der Bundesrepublik als auch in der Geschichte NRWs... mehr lesen
Olaf Lehne zur Zeugenaussage des Peter M. 12.04.2019 Inszenierung der Opposition Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II (Hackerangriff/Stabsstelle) hat heute Peter Marchlewski als Zeuge... mehr lesen
