Freibierlaune der SPD hilft Brauereien nicht 22.02.2021 Olaf Lehne zur Biersteuer „Die SPD hat die Brauereien und Biertrinker für ihren Wahlkampf entdeckt. Gegen lecker Pils, Alt oder Kölsch kann schließlich niemand etwas haben... mehr lesen
Ein Haushalt mit Mehr-Wert 17.11.2020 Olaf Lehne zu den Eckdaten des Haushalts 2021 Der nordrhein-westfälische Landtag wird in der kommenden Woche in zweiter Lesung den Haushalt 2021 beraten. Dieser hat ein Volumen von mehr als 84... mehr lesen
Reine Show der Sozialdemokraten 26.10.2020 Olaf Lehne zur Sondersitzung des Finanzausschusses Der Finanzausschuss ist an diesem Montag im Landtag auf Antrag der SPD zu einer Sondersitzung zusammengekommen, um... mehr lesen
NRW-Koalition hilft Vereinen in der Corona-Krise 10.09.2020 Olaf Lehne zum 50-Millionen-Sonderprogramm Heimat, Tradition und Brauchtum Mit dem „Soforthilfeprogramm Heimat, Tradition und Brauchtum“ helfen Landesregierung und NRW-Koalition gemeinnützigen... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 5 „Sofortiges Handeln zur Reduktion der Unfallopferzahlen durch LKW-Abbiegeunfälle in NRW – Jedes Opfer ist eines zu viel!“ 27.08.2020 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,wir alle wissen um die täglichen Gefahren im Straßenverkehr.Jedes... mehr lesen
„Triumphgeheul ist fehl am Platze“ 14.07.2020 Olaf Lehne zum Urteil des Verfassungsgerichtshofes Im rechtlichen Streit um die Herausgabe der Handydaten des Justizministers im Parlamentarischen... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 10 „Nein zu Enteignungsphantasien, zu einmaligen Zwangsvermögensabgaben und zu einer Wiedererhebung der Vermögenssteuer. Diskussionen über derartige Maßnahmen sind Gift für einen notwendigen Aufschwung nach der Corona-Krise“ 29.05.2020 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,der ehemalige CDU-Kanzler Ludwig Ehrhard würde sich im Grabe umdrehen, wenn... mehr lesen
Kutschaty bestätigt verfassungswidriges Handeln der Stabsstelle 25.05.2020 Olaf Lehne zur heutigen Sitzung des PUA II Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss II im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat den heutigen SPD-... mehr lesen
Generalstaatsanwältin: Stabstelle Umweltkriminalität war Ärgernis 18.05.2020 Olaf Lehne zur heutigen Sitzung des PUA II Heute hat der zweite Verhandlungsteil des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II im Landtag von Nordrhein-... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 1 "NRW bleibt das Stauland Nr. 1 in Deutschland: Wann löst die Landesregierung endlich ihr Wahlversprechen ein?“ 14.02.2020 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,liebe Abgeordnete der SPD-Fraktion,mit Ihren Anträgen in dieser... mehr lesen
