Sondersitzung mit viel heißer Luft 09.07.2024 Auf Antrag der SPD-Fraktion fand am (heutigen) Dienstag eine Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses im nordrhein-westfälischen Landtag... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 5 "Gesetz über die Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens bei der Grundsteuer Nordrhein-Westfalen" 16.05.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes im Jahr 2018 und der... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 15 "Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung" 24.01.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,beim Lesen des vorliegenden Gesetzentwurfes sticht eines besonders ins Auge... mehr lesen
Nordrhein-Westfalen zukunftsfest machen 29.11.2023 Olaf Lehne (CDU) und Simon Rock (Grüne) zum Haushalt 2024 Der nordrhein-westfälische Landtag hat am Mittwoch in 2. Lesung über den Haushaltsentwurf für 2024 beraten. Die Koalition von CDU und GRÜNEN und... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 1 "Haushalt 2024 " 29.11.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,eigentlich wollten wir heute ausschließlich über den Haushalt unseres... mehr lesen
Rede Olaf Lehne ZU TOP 9 "Gesetz zur Modernisierung des Gesetzes über die NRW.BANK und der Gesetze berufsständischer Versorgungswerke" 23.08.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,die Hintergründe, Inhalte und Ziele des Gesetzentwurfs wurden gerade... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 11 "Sofortiger Bau einer Behelfsbrücke Haarbachtal" 23.08.2023 ehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,die AFD legt uns einen Antrag zum Bau einer Befehlsbrücke Haarbachtal... mehr lesen
Landesregierung setzt mit Haushaltsentwurf wichtige Akzente 21.06.2023 Olaf Lehne (CDU) und Simon Rock (Grüne) zum Landeshaushalt 2024 Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Entwurf zum Haushaltsgesetz 2024 an diesem Mittwoch in ihrer Kabinettsitzung beschlossen. Der... mehr lesen
Wir intensivieren den Kampf gegen Geldwäsche 15.06.2023 Olaf Lehne und Simon Rock zur Bekämpfung von Steuerkriminalität NRW ist Vorreiter im Kampf gegen Steuerkriminalität. Doch immer neue Herausforderungen verlangen eine ständige Anpassung der Strukturen und... mehr lesen
Olaf Lehne zu Top 6 "NRW auf dem Weg zur klimaneutralen Landesverwaltung bis 2030" 25.05.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,die Veränderung des Klimas mit ihren konkreten Auswirkungen auch... mehr lesen
