Olaf Lehne zu TOP 3 "NRW muss funktionieren – Investitionsstau in NRW angehen" 04.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,die SPD fordert in ihrem Antrag Investitionen in fast alle... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 12 "Schluss mit der Blackbox der sogenannten NGO-Finanzierung! – Transparenz und klare Regeln statt Schattenagenda auf Kosten der Steuerzahler" 21.05.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,der Titel des FDP-Antrags verspricht Drama – von 'Blackbox', '... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 4 "Schluss mit dem Förderdschungel – Digitalisierung und Konsolidierung jetzt!" 26.03.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,wenn die FDP heute ihren Antrag mit dem reißerischen Titel „Schluss... mehr lesen
Olaf Lehne MdL zu TOP 4 "Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen" 19.02.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,werte FDP-Fraktion, Herr Witzel, Herr Wedel,was Sie uns hier... mehr lesen
„Korruption ist inakzeptabel“ 17.01.2025 Olaf Lehne (CDU) und Verena Schäffer (Grüne) zur heutigen Sondersitzung Das LKA NRW ermittelt im Auftrag der Staatsanwaltschaft Wuppertal, nachdem eine Zeugenaussage und Prüfungen der Innenrevision des Bau- und... mehr lesen
Sondersitzung mit viel heißer Luft 09.07.2024 Auf Antrag der SPD-Fraktion fand am (heutigen) Dienstag eine Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses im nordrhein-westfälischen Landtag... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 5 "Gesetz über die Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens bei der Grundsteuer Nordrhein-Westfalen" 16.05.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes im Jahr 2018 und der... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 15 "Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung" 24.01.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,beim Lesen des vorliegenden Gesetzentwurfes sticht eines besonders ins Auge... mehr lesen
Nordrhein-Westfalen zukunftsfest machen 29.11.2023 Olaf Lehne (CDU) und Simon Rock (Grüne) zum Haushalt 2024 Der nordrhein-westfälische Landtag hat am Mittwoch in 2. Lesung über den Haushaltsentwurf für 2024 beraten. Die Koalition von CDU und GRÜNEN und... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 1 "Haushalt 2024 " 29.11.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,eigentlich wollten wir heute ausschließlich über den Haushalt unseres... mehr lesen
