NRW-Koalition hilft Vereinen in der Corona-Krise 10.09.2020 Olaf Lehne zum 50-Millionen-Sonderprogramm Heimat, Tradition und Brauchtum Mit dem „Soforthilfeprogramm Heimat, Tradition und Brauchtum“ helfen Landesregierung und NRW-Koalition gemeinnützigen... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 5 „Sofortiges Handeln zur Reduktion der Unfallopferzahlen durch LKW-Abbiegeunfälle in NRW – Jedes Opfer ist eines zu viel!“ 27.08.2020 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,wir alle wissen um die täglichen Gefahren im Straßenverkehr.Jedes... mehr lesen
„Triumphgeheul ist fehl am Platze“ 14.07.2020 Olaf Lehne zum Urteil des Verfassungsgerichtshofes Im rechtlichen Streit um die Herausgabe der Handydaten des Justizministers im Parlamentarischen... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 10 „Nein zu Enteignungsphantasien, zu einmaligen Zwangsvermögensabgaben und zu einer Wiedererhebung der Vermögenssteuer. Diskussionen über derartige Maßnahmen sind Gift für einen notwendigen Aufschwung nach der Corona-Krise“ 29.05.2020 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,der ehemalige CDU-Kanzler Ludwig Ehrhard würde sich im Grabe umdrehen, wenn... mehr lesen
Kutschaty bestätigt verfassungswidriges Handeln der Stabsstelle 25.05.2020 Olaf Lehne zur heutigen Sitzung des PUA II Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss II im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat den heutigen SPD-... mehr lesen
Generalstaatsanwältin: Stabstelle Umweltkriminalität war Ärgernis 18.05.2020 Olaf Lehne zur heutigen Sitzung des PUA II Heute hat der zweite Verhandlungsteil des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II im Landtag von Nordrhein-... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 1 "NRW bleibt das Stauland Nr. 1 in Deutschland: Wann löst die Landesregierung endlich ihr Wahlversprechen ein?“ 14.02.2020 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,liebe Abgeordnete der SPD-Fraktion,mit Ihren Anträgen in dieser... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 3 „Die Zeit ist reif – Tempolimit auf Autobahnen jetzt!“ Block II Debatte, Redezeit: 14 Minuten" 12.02.2020 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,liebe Abgeordnete der Grünen,werden Sie es nicht müde, die immer... mehr lesen
Verfassungsklage von SPD und Grünen sinnlos 24.01.2020 Olaf Lehne zur heutigen Sitzung des PUA II (Hackerangriff/Stabsstelle) „Seit mehr als einer Woche, konkret seit dem 16. Januar 2020, liegt dem Ausschussvorsitzenden im PUA II (Hackerangriff/Stabsstelle), Hans-Willi... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 14 „Rheinvertiefung endlich konsequent umsetzen“ 10.07.2019 Sehr geehrter Herr Präsident,der Binnenschifffahrt kommt in NRW bei dem Transport von Rohstoffen und Gütern eine herausragende Rolle zu.... mehr lesen
