„Maßlosigkeit statt Maß und Mitte“ 11.01.2022 Olaf Lehne zu den finanziellen Wahlkampf-Versprechen der SPD-Fraktion Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty hat am heutigen Dienstag in einer Pressekonferenz seine schuldenfinanzierten Forderungen der... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 5 "Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021" 09.09.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,die Unwetterkatastrophe im vergangenen Juli hat tiefe Wunden in unserem... mehr lesen
NRW-Koalition löst mit 4,5 Milliarden Euro rot-grünen Sanierungsstau auf 08.09.2021 Olaf Lehne zu Investitionen im Haushalt 2022 Finanzminister Lutz Lienenkämper hat am (heutigen) Mittwoch den Landeshaushalt für 2022 in den Landtag eingebracht. Er hat ein Volumen von 87... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 2 "Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021" 08.09.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,die Gedenkstunde heute Morgen hat uns noch einmal eindringlich das Leid... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 7 "Unterrichtung über die nach § 31 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2021 dem Haushalts- und Finanzausschuss vorgelegten Anträge auf Zustimmung und Unterrichtung" 30.06.2021
Olaf Lehne zu TOP 1 "Fahrverbote verhindert – Erfolg für die Luftqualität und die individuelle Mobilität in Nordrhein-Westfalen Aachen, Bielefeld, Bochum, Bonn, Dortmund, Düren, Essen, Gelsenkirchen, Hagen, Köln, Oberhausen, Paderborn, Wuppertal" 18.06.2021 - Am Montag haben sich das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Düsseldorf und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) außergerichtlich auf einen Vergleich... mehr lesen
„Diesen Erfolg haben wir erreicht, weil wir ihn wollten“ 18.06.2021 Rainer Deppe und Olaf Lehne zur Aktuellen Stunde „Fahrverbote verhindert“ Der Landtag hat an diesem Freitag in einer Aktuellen Stunde über die abgewendeten Fahrverbote in Nordrhein-Westfalen diskutiert. Durch die... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 5: Stärkung des Ehrenamts durch Bürokratieabbau – Die Landesregierung muss sich für die Abschaffung der ehrenamtsfeindlichen Eintragungspflicht der Sportvereine in das Transparenzregister und den Stopp der Gebührenerhebung einsetzen 28.04.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,die Sportvereine in unserem Land sind eine wichtige Stütze unserer... mehr lesen
Olaf Lehne MdL zu TOP 20 „Gesetz zur Regelung der Folgen des Wegfalls der Personalunion zwischen der Präsidentschaft des Verfassungsgerichthofs für das Land Nordrhein-Westfalen und des Oberverwaltungsgerichts für das Land NRW" 24.03.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,durch Änderungen in der Landesverfassung und im... mehr lesen
Freibierlaune der SPD hilft Brauereien nicht 22.02.2021 Olaf Lehne zur Biersteuer „Die SPD hat die Brauereien und Biertrinker für ihren Wahlkampf entdeckt. Gegen lecker Pils, Alt oder Kölsch kann schließlich niemand etwas haben... mehr lesen
