Olaf Lehne zu TOP 5: Stärkung des Ehrenamts durch Bürokratieabbau – Die Landesregierung muss sich für die Abschaffung der ehrenamtsfeindlichen Eintragungspflicht der Sportvereine in das Transparenzregister und den Stopp der Gebührenerhebung einsetzen 28.04.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,die Sportvereine in unserem Land sind eine wichtige Stütze unserer... mehr lesen
Olaf Lehne MdL zu TOP 20 „Gesetz zur Regelung der Folgen des Wegfalls der Personalunion zwischen der Präsidentschaft des Verfassungsgerichthofs für das Land Nordrhein-Westfalen und des Oberverwaltungsgerichts für das Land NRW" 24.03.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,durch Änderungen in der Landesverfassung und im... mehr lesen
Freibierlaune der SPD hilft Brauereien nicht 22.02.2021 Olaf Lehne zur Biersteuer „Die SPD hat die Brauereien und Biertrinker für ihren Wahlkampf entdeckt. Gegen lecker Pils, Alt oder Kölsch kann schließlich niemand etwas haben... mehr lesen
Ein Haushalt mit Mehr-Wert 17.11.2020 Olaf Lehne zu den Eckdaten des Haushalts 2021 Der nordrhein-westfälische Landtag wird in der kommenden Woche in zweiter Lesung den Haushalt 2021 beraten. Dieser hat ein Volumen von mehr als 84... mehr lesen
Reine Show der Sozialdemokraten 26.10.2020 Olaf Lehne zur Sondersitzung des Finanzausschusses Der Finanzausschuss ist an diesem Montag im Landtag auf Antrag der SPD zu einer Sondersitzung zusammengekommen, um... mehr lesen
NRW-Koalition hilft Vereinen in der Corona-Krise 10.09.2020 Olaf Lehne zum 50-Millionen-Sonderprogramm Heimat, Tradition und Brauchtum Mit dem „Soforthilfeprogramm Heimat, Tradition und Brauchtum“ helfen Landesregierung und NRW-Koalition gemeinnützigen... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 5 „Sofortiges Handeln zur Reduktion der Unfallopferzahlen durch LKW-Abbiegeunfälle in NRW – Jedes Opfer ist eines zu viel!“ 27.08.2020 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,wir alle wissen um die täglichen Gefahren im Straßenverkehr.Jedes... mehr lesen
„Triumphgeheul ist fehl am Platze“ 14.07.2020 Olaf Lehne zum Urteil des Verfassungsgerichtshofes Im rechtlichen Streit um die Herausgabe der Handydaten des Justizministers im Parlamentarischen... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 10 „Nein zu Enteignungsphantasien, zu einmaligen Zwangsvermögensabgaben und zu einer Wiedererhebung der Vermögenssteuer. Diskussionen über derartige Maßnahmen sind Gift für einen notwendigen Aufschwung nach der Corona-Krise“ 29.05.2020 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,der ehemalige CDU-Kanzler Ludwig Ehrhard würde sich im Grabe umdrehen, wenn... mehr lesen
Kutschaty bestätigt verfassungswidriges Handeln der Stabsstelle 25.05.2020 Olaf Lehne zur heutigen Sitzung des PUA II Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss II im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat den heutigen SPD-... mehr lesen
