20.12.2018 Florian Braun zur E-Government-Strategie der Landesregierung: Am Dienstag hat das Kabinett Beschlüsse für die E-Government-Strategie der Landesregierung gefasst. Diese hat der NRW-Minister für Digitales heute...
19.12.2018 Erster Halt für neue Konzepte ist Nordrhein-Westfalen Nach den vielen negativen Nachrichten in den vergangenen Monaten hat auch die Bundesregierung das Management der Deutschen Bahn kritisiert....
18.12.2018 Setzen, Sechs! Zu dem gestern vorgestellten Positionspapier der AG „Beste Bildung NRW – ein Leben lang!“ der NRW SPD erklären die...
14.12.2018 Arne Moritz zu Änderungen beim Unterhaltsvorschuss "Enorme Entlastung der Kommunen kommt den betroffenen Kindern zu Gute" Der Landtag hat in der gestrigen Plenarsitzung das „Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen und zur...
13.12.2018 Olaf Lehne zu den Äußerungen von Ralf Jäger und Andreas Bialas im PUA II: In der vergangenen Sitzung des PUA II (Hacker) haben Ralf Jäger und Andreas Bialas ein falsches Spiel gespielt. Dazu...
13.12.2018 Stefan Nacke zum Antrag der NRW-Koalition zum freien und fairen Handel Die NRW-Koalition hat heute einen Antrag zum freien und fairen Handel in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt der...
13.12.2018 Patricia Peill (CDU), Romina Plonsker (CDU) und Ralph Bombis (FDP) zur Zukunft des Rheinischen Reviers CDU und FDP haben einen gemeinsamen Antrag zum Strukturwandel im Rheinischen Revier ins Plenum eingebracht. Dazu erklären die CDU-Abgeordneten...
12.12.2018 Peter Preuß und Daniel Hagemeier zur Verabschiedung des Landarztgesetzes Heute hat der Landtag das Landarztgesetz verabschiedet. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-...
12.12.2018 Sicherheitswende in Nordrhein-Westfalen Heute wurde im Landtag von Nordrhein-Westfalen das neue Polizeigesetz verabschiedet. Dazu erklärt der...