06.11.2025 Stullich (CDU) / Marenholtz (Grüne): „Für Meinungsvielfalt und fairen Wettbewerb – Digitalabgabe muss eingeführt werden“ Die zunehmende Marktdominanz internationaler Großplattformen stellt die lokalen und regionalen Medien vor existenzielle Herausforderungen. Daher...
06.11.2025 Erwin (CDU) / Hanses (Grüne) zur AKS: „Wir brauchen mehr Schutz vor entwürdigenden Aufnahmen“ Der Landtag hat sich am heutigen Donnerstag in einer Aktuellen Stunde mit heimlichen voyeuristischen Aufnahmen beschäftigt – und mit der Frage,...
05.11.2025 Untrieser (CDU) / Röls-Leitmann (Grüne) zum Stahlgipfel„NRW ist das Industrieland Nr. 1 – unser Ziel ist, dass das so bleibt“ Bundeskanzler Friedrich Merz hat für den morgigen Donnerstag zu einem Stahlgipfel im Kanzleramt eingeladen. Neben weiteren Mitgliedern der...
05.11.2025 Golland (CDU) / Deppermann (Grüne) zum Verfassungsschutzgesetz „Diese Novelle schützt unsere Demokratie und Freiheit“ Das nordrhein-westfälische Verfassungsschutzgesetz soll nach mehr als 30 Jahren komplett überarbeitet werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf...
04.11.2025 Personal-Rochade nach erfolgreichen Kommunalwahlen Neue Abgeordnete und Fachsprecher in der CDU-Landtagsfraktion
04.11.2025 Golland (CDU) / Hanses (Grüne) zum PUA OVG: „Dieser PUA war weder nötig noch zielführend“ Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV (OVG-Besetzung) kommt nach eineinhalb Jahren zum Ende: In der Sitzung an diesem Dienstag wurde der...
03.11.2025 Blumenrath (CDU) / Eğlence (Grüne): Nordrhein-Westfalen geht voran gegen Diskriminierung Als erstes Flächenland erhält Nordrhein-Westfalen ein Landesantidiskriminierungsgesetz. Als schwarz-grüne Koalition setzen wir damit ein klares...
02.11.2025 Tigges (CDU) / Eisentraut (Grüne): „Nordrhein-Westfalen steht zu seinen Hochschulen“ Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen erhalten für das Haushaltsjahr 2026 weitere 30 Millionen Euro. Damit liegt die Grundfinanzierung im...
30.10.2025 Wermer (CDU) / Jablonski (Grüne): Wichtiges Signal der Wertschätzung an die Kulturschaffenden Der Gesamtetat der Kulturförderung in Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 wird um rund acht Millionen Euro erhöht. Das hat...
