Jens Kamieth 02.10.2025 Kamieth (CDU) / Hanses (Grüne) „Wir weisen den Angriff auf die Kinder- und Jugendarbeit entschieden zurück" Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie hat heute mehrere Sachverständige zu einem Antrag der AfD gehört, in dem es um „politische...
01.10.2025 Schulze Föcking (CDU)/Woestmann (Grüne): „Die KiBiz-Reform wird ein Meilenstein für unsere Kitas“ Das Landeskabinett hat am Dienstag Eckpunkte für eine Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) beschlossen. Das Paket beinhaltet eine...
30.09.2025 Wahlrecht ab 16: Fraktionen bringen Gesetzentwurf auf den Weg Wir werden das aktive Wahlrecht ab 16 Jahren auch für die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen einführen. Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und...
26.09.2025 Geerlings (CDU) / Metz (Grüne) zum PUA III: „Unbegründete Vorwürfe erneut als Sackgasse entlarvt“ Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ hat heute drei weitere Zeugen vernommen. Zwei Zeugen sind...
24.09.2025 Schrumpf (CDU) / Postma (Grüne) zum PUA V: Sondersitzung im PUA Solingen überflüssig SPD und FDP versuchen mit der Forderung nach einer zusätzlichen Sondersitzung, den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zum Anschlag von...
19.09.2025 Schulze Föcking (CDU) / Woestmann (Grüne) zur Aktuellen Stunde: „Opposition streut Falschbehauptungen und schürt Panik“ In einer Aktuellen Stunde hat sich der Landtag am Freitag, den 19. September 2025, mit der frühkindlichen Bildung in Nordrhein-Westfalen...
Ralph Sondermann 18.09.2025 Krauß/Besche-Krastl: Wir verbessern die Ausbildung und Arbeitsbedingungen für Berufskraftfahrerinnen und -fahrer Fachkräfte im Bereich Transport und Logistik sowie im Personenverkehr leisten in Nordrhein-Westfalen einen essenziellen Beitrag für eine...
18.09.2025 Yvonne Hellmann wird neues stellvertretendes Mitglied des Verfassungsgerichtshofs An diesem Donnerstag haben die demokratischen Fraktionen im Landtag von Nordrhein-Westfalen Yvonne Hellmann als neues stellvertretendes Mitglied...
17.09.2025 Schick (CDU)/Schäffer (Grüne): „Wir investieren dort, wo es am meisten zählt – in Bildung, Sicherheit und starke Kommunen“ Die Landesregierung hat am (heutigen) Mittwoch den Haushalt für 2026 in den Landtag eingebracht. Der Entwurf sieht für das kommende Jahr Ausgaben...
