03.06.2025 „Im PUA nichts Neues – Diese Geschichte ist auserzählt“ Gregor Golland (CDU) und Frank Jablonski (Grüne) zum PUA IV
28.05.2025 Antisemitische Vorfälle nehmen zu – konsequentes Handeln nötig Thorsten Schick (CDU) und Verena Schäffer (Grüne) zum RIAS-Jahresbericht
28.05.2025 SPD-Panikmache zu ThyssenKrupp ist unverantwortlich Der Wirtschaftsausschuss des Landtags von NRW hat sich in einer Aktuellen Viertelstunde mit den Entwicklungen bei Thyssenkrupp befasst. Die SPD-...
21.05.2025 Golland/Höller: „Mit klarer Haltung schützen wir unsere Freiheit vor Russlands hybriden Angriffen“ Drei Ukrainer sollen im russischen Auftrag Brand- und Sprengstoffanschläge geplant haben – zu Festnahmen kam es in Konstanz, in der Schweiz und...
20.05.2025 Schick/Brems/Schäffer: Ziel der Reform waren mehr Fairness und Nachvollziehbarkeit Der Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen hat an diesem Dienstag das im Landtag mit breiter Mehrheit beschlossene neue Verfahren zur...
19.05.2025 Golland/Deppermann: Neues Verfassungsschutzgesetz: Unser Rechtsstaat muss wehrhaft sein Die schwarz-grüne Koalition modernisiert das Verfassungsschutzgesetz. Innenminister Herbert Reul hat jetzt einen Gesetzentwurf zur Reform...
18.05.2025 Nordrhein-Westfalen ist auf der digitalen Überholspur Björn Franken zum Onlinezugangsgesetz
14.05.2025 Schick/Brems: Land bringt Altschuldenhilfe für Kommunen auf den Weg Wir als schwarz-grüne Koalition haben das Altschuldenproblem in Nordrhein-Westfalen als erste Regierung ernsthaft und verbindlich angepackt. Die...
14.05.2025 Golland/Hanses zum PUA IV: Unterstellungen der Opposition laufen erneut ins Leere Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV „OVG-Besetzung“ hat am Dienstag weitere Zeugen vernommen: jeweils zum dritten Mal einen...
