18.11.2025 „Die Abschiebung scheiterte an der Störanfälligkeit des Dublin-Systems“ Schrumpf (CDU) / Postma (Grüne) zu den Zeugenaussagen PUA V (Terroranschlag vom 23.08.2024).
12.11.2025 „Weg frei für sechs ÖPNV-Projekte“ Zum Beschluss der Änderung des ÖPNV-Bedarfsplanes im Verkehrsausschuss des Landtags NRW erklären Oliver Krauß,...
12.11.2025 Wenzel/Schmitz: „Versprechen gehalten – mehr Geld für ein soziales NRW“ Die jüngste Steuerschätzung ermöglicht Verbesserungen im Landeshaushalt 2026. Das Kabinett hat am Dienstag eine Ergänzungsvorlage zum...
12.11.2025 Schlottmann (CDU) / Zingsheim-Zobel (Grüne): „Weniger Bürokratie, mehr Zeit für Schülerinnen und Schüler“ Weniger Bürokratie für unsere Schulen: Das soll die Lehrkräfte und Schulleitungen entlasten, so dass mehr Kapazitäten für die pädagogische Arbeit...
12.11.2025 Schick (CDU), Brems und Schäffer (Grüne) zum Haushalt 2026: CDU und Grüne nutzen finanzielle Spielräume für ein starkes NRW Das Kabinett hat am Dienstag eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf beschlossen und dem Landtag zugeleitet. Die jüngste Steuerschätzung...
07.11.2025 „Wir stehen für eine verlässliche Gesundheitsversorgung“ Herbsttagung der gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund
07.11.2025 Schick (CDU) / Brems (Grüne) zum NRW-Plan: „Wir setzen den Startpunkt für das größte Investitionsprogramm, das unser Land je gesehen hat“ Die Landesregierung hat den Gesetzentwurf zum „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ an diesem Freitag zur ersten Lesung in den Landtag...
06.11.2025 Stullich (CDU) / Marenholtz (Grüne): „Für Meinungsvielfalt und fairen Wettbewerb – Digitalabgabe muss eingeführt werden“ Die zunehmende Marktdominanz internationaler Großplattformen stellt die lokalen und regionalen Medien vor existenzielle Herausforderungen. Daher...
06.11.2025 Erwin (CDU) / Hanses (Grüne) zur AKS: „Wir brauchen mehr Schutz vor entwürdigenden Aufnahmen“ Der Landtag hat sich am heutigen Donnerstag in einer Aktuellen Stunde mit heimlichen voyeuristischen Aufnahmen beschäftigt – und mit der Frage,...
