Mehr als 14 Milliarden Euro für unsere Kommunen in NRW 04.10.2021 Guido Déus zur Anhörung „Gemeindefinanzierung 2022“ Der Kommunalausschuss hat an diesem Freitag Sachverständige zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2022 angehört. Die Kernpunkte: Die... mehr lesen
90 Millionen Euro für Luftfilter an Schulen und Kitas 26.08.2021 Guido Déus zum neuen Förderprogramm Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat an diesem Donnerstag Gelder für ein neues Förderprogramm für Luftfilter an Schulen und Kitas... mehr lesen
„Wir unterstützen, was Menschen verbindet“ 26.07.2021 Björn Franken zum Start des Förderprogramms für Vereine in NRW Die NRW-Koalition von CDU und FDP hat mit einer Initiative unmittelbar vor der Sommerpause einen „Neustart miteinander“ angeschoben: ein... mehr lesen
Eine Chance für Vereinbarkeit des Ratsmandats mit Familie und Job 30.06.2021 Florian Braun zur Initiative für digitale Ratssitzungen Die NRW-Koalition will an diesem Mittwoch im Plenum Möglichkeiten für die Kommunalpolitik eröffnen, künftig mehr digital zu tagen. Mit unserem... mehr lesen
Olaf Scholz muss seine Blockadehaltung beenden! 29.06.2021 Bodo Löttgen (CDU) und Christof Rasche (FDP) zum Ausgleich der kommunalen Gewerbesteuerausfälle Am 31. Mai 2021 erschien in der „Augsburger Allgemeinen“ ein Artikel mit der Überschrift „Finanzminister Olaf Scholz will Kommunen nicht noch mal... mehr lesen
„Keiner braucht SPD-Panikmache in der Corona-Krise“ 22.04.2021 Guido Déus zur Sicherung der kommunalen Finanzen Städte und Gemeinden sorgen sich angesichts der anhaltenden Corona-Krise um ihre Finanzen. Der Städtetag fordert einen Ausgleich der... mehr lesen
Verlässliche Migrationspolitik, finanzielle Entlastungen für Kommunen 21.12.2020 Heike Wermer und Guido Déus zur Einigung beim Flüchtlingsaufnahmegesetz Integrationsminister Joachim Stamp hat sich mit den kommunalen Spitzenverbänden auf eine Weiterentwicklung des... mehr lesen
Rekordzuwendungen für die Kommunen 24.11.2020 Guido Déus zum Haushaltsetat 2021 für Kommunales In dieser Woche findet im Landtag Nordrhein-Westfalen die zweite Lesung des Haushalts 2021 statt. Zum Thema... mehr lesen
Rekord-Zuweisung für die lebenswerte Heimat 20.11.2020 Guido Déus zur Anhörung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 Der Landtag hat an diesem Freitag Sachverständige zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2021 angehört. Knapp 13,6... mehr lesen
In NRW scheitert kein gutes Projekt am Geld 11.09.2020 Fabian Schrumpf zur Wohnraumförderung des Landes Der Ausschuss für Heimat, Bauen und Wohnen hört an diesem Freitag Sachverständige zur Wohnraumförderung des Landes. Zu den schriftlichen... mehr lesen