Verlässliche Migrationspolitik, finanzielle Entlastungen für Kommunen 21.12.2020 Heike Wermer und Guido Déus zur Einigung beim Flüchtlingsaufnahmegesetz Integrationsminister Joachim Stamp hat sich mit den kommunalen Spitzenverbänden auf eine Weiterentwicklung des... mehr lesen
Rekordzuwendungen für die Kommunen 24.11.2020 Guido Déus zum Haushaltsetat 2021 für Kommunales In dieser Woche findet im Landtag Nordrhein-Westfalen die zweite Lesung des Haushalts 2021 statt. Zum Thema... mehr lesen
Rekord-Zuweisung für die lebenswerte Heimat 20.11.2020 Guido Déus zur Anhörung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 Der Landtag hat an diesem Freitag Sachverständige zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2021 angehört. Knapp 13,6... mehr lesen
In NRW scheitert kein gutes Projekt am Geld 11.09.2020 Fabian Schrumpf zur Wohnraumförderung des Landes Der Ausschuss für Heimat, Bauen und Wohnen hört an diesem Freitag Sachverständige zur Wohnraumförderung des Landes. Zu den schriftlichen... mehr lesen
NRW-Koalition hilft Vereinen in der Corona-Krise 10.09.2020 Olaf Lehne zum 50-Millionen-Sonderprogramm Heimat, Tradition und Brauchtum Mit dem „Soforthilfeprogramm Heimat, Tradition und Brauchtum“ helfen Landesregierung und NRW-Koalition gemeinnützigen... mehr lesen
Millionen-Programm für Sportstätten der Kommunen 17.07.2020 Städte und Gemeinden können jetzt Anträge stellen Für ein neues Sonderförderprogramm für den Sport stehen in diesem Jahr 47 Millionen Euro zur Verfügung, im kommenden... mehr lesen
„Ordnungsdienste sollen Bodycams bekommen können“ 25.06.2020 Christos Katzidis zur Stärkung der kommunalen Sicherheitsverantwortung Der Landtag hat an diesem Donnerstag mit den Stimmen der NRW-Koalition beschlossen, die kommunalen Ordnungsdienste zu... mehr lesen
Der kommunale Rettungsschirm existiert längst 25.06.2020 Guido Déus zu Kommunalfinanzen Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat am Donnerstag über die finanzielle Situation der Kommunen in Corona-Zeiten debattiert. Dazu stellt Guido... mehr lesen
Grüne Befindlichkeiten überlagern Gemeinsamkeit der Demokraten 28.05.2020 CDU, FDP und SPD bringen Gesetz zur Kommunalwahl auf den Weg Um den besonderen Anforderungen in Zeiten der Corona-Pandemie Rechnung zu tragen, werden die Fraktionen von CDU, SPD... mehr lesen
NRW-Koalition initiiert Soforthilfeprogramm für Heimat und Brauchtum 23.04.2020 Guido Déus und Björn Franken Gerade in schwierigen Zeiten wie jetzt wird der hohe Stellenwert des Ehrenamts in Nordrhein-Westfalen besonders... mehr lesen