Weniger Kosten und Bürokratie für Schausteller in NRW 25.04.2024 Weihnachtsmarkt, Kirmes, Schützenfest: Die Vielfalt von Veranstaltungen und Festen ist ein fester Bestandteil des kulturellen Lebens in Nordrhein-... mehr lesen
Das sind die CDU-Mitglieder in den Ausschüssen im Landtag NRW 25.08.2022 Im Ältestenrat ist am Mittwoch die Verteilung der Ausschussvorsitze festgelegt worden. In neun Ausschüssen haben Mitglieder der CDU-... mehr lesen
Bernhard Hoppe-Biermeyer zu TOP 5 "Abschiebeinitiative 2020 – Stärkung der zentralen Ausländerbehörden" 23.01.2020 Sehr geehrte Frau Präsidentin/ sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,die Integration von Geflüchteten ist eine... mehr lesen
Bernhard Hoppe-Biermeyer zu TOP 15 "Zweites Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen" 10.07.2019 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,eins vorweg: Das Fixieren von Ausreisepflichtigen ist nur im Notfall und... mehr lesen
Bernhard Hoppe-Biermeyer zu TOP 10 "Unterstützung der Kommunen bei Flüchtlingsfinanzierung sicherstellen" 23.05.2019 Sehr geehrte Frau Präsidentin / Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Integration passiert vor Ort. Das ist wohl... mehr lesen
Bernhard Hoppe-Biermeyer zu TOP 8 "Die Zeit ist reif für einen Neustart - Altschulden der Kommunen müssen nachhaltig und solidarisch abgebaut werden" 21.02.2019 Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,sehr geehrter Herr Mostofizadeh,mit Ihrem Neustart-Antrag feiern Sie... mehr lesen
Bernhard Hoppe-Biermeyer zu TOP 14 "Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften" 12.12.2018 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,mit der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements, kurz NKF, zum 1... mehr lesen
Bernhard Hoppe-Biermeyer zu TOP 7 "Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen" 12.12.2018 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,mit aktuell 140 Untergebrachten haben wir in Büren im Kreis Paderborn die... mehr lesen
Bernhard Hoppe-Biermeyer zu TOP 10 "Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Stärkung des Kreistags und zur Änderung kommunalrechtlicher, haushaltsrechtlicher und steuerrechtlicher Vorschriften" 12.12.2018 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,wir sprechen heute über das Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Stärkung... mehr lesen
Bernhard Hoppe-Biermeyer zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2019 30.11.2018 Der Landtag hat gestern über das Gemeindefinanzierungsgesetz für das Haushaltsjahr 2019 (GFG 2019) debattiert. Dazu erklärt der kommunalpolitische... mehr lesen
