Oppositionsanträge verfassungswidrig 10.01.2020 Klaus Voussem zur Sitzung des PUA II ("Hacker"/"Stabsstelle") Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II ("Hacker / Stabsstelle") sind heute zwei unzulässige Anträge von SPD... mehr lesen
700 Millionen Euro für ÖPNV-Offensive 08.01.2020 Klaus Voussem zu den Regionalisierungsmitteln im ÖPNV Im Verkehrsausschuss ging es heute um den öffentlichen Personen-Nahverkehr. Zur ÖPNV-Offensive der NRW-Koalition und zur Finanzierung des ÖPNV... mehr lesen
Klaus Voussem zu TOP 3 "Volksinitiative gemäß Artikel 67 der Landesinitiative Aufbruch Fahrrad" 18.12.2019 Sehr geehrte Frau Präsidentin / sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen!„Bei keiner anderen Erfindung ist das... mehr lesen
Wir drehen das Rad weiter – Radinfrastruktur ausbauen 17.12.2019 Klaus Voussem zur Priorität Fahrrad Die NRW-Koalition investiert massiv in den Ausbau der Radinfrastrukur – etwas, dass die rot-grüne Vorgängerregierung... mehr lesen
Nordrhein-Westfalen macht mobil – Moped-Führerschein ab 15 kommt 04.12.2019 Klaus Voussem zur Bundesratsentscheidung Nachdem der Bundesrat beschlossen hat, dass die Bundesländer künftig selbst darüber entscheiden können, ob sie den Erwerb des Moped-Führerscheins... mehr lesen
Klaus Voussem zu den Rekordinvestitionen im Straßenbau 29.11.2019 Jackpot! 1,45 Mrd. Euro für den Straßenbau Nordrhein-Westfalen konnte 2019 Rekordsummen in den Straßenbau investieren. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher Klaus Voussem:„Das... mehr lesen
Klaus Voussem zum Haushalt "EP 09 - Verkehr" 27.11.2019 Sehr geehrter Herr Präsident/geehrte Frau Präsidentin,meine Damen und Herren,heute beraten wir den Entwurf des Haushaushaltsgesetzes... mehr lesen
Voussem (CDU) und Middeldorf (FDP) zur Verkehrspolitik 20.11.2019 NRW-Koalition macht Weg frei für Fahrradgesetz Der Verkehrsausschuss des Landtags befasst sich heute mit der erfolgreichen Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“. Die Initiatoren haben mehr als 200... mehr lesen
Klaus Voussem zu TOP 3 "Binnenschifffahrt in Nordrhein-Westfalen stärken – Wasserwege leistungsfähig erhalten“ 14.11.2019 Sehr geehrter Herr Präsident/geehrte Frau Präsidentin!Meine Damen und Herren!Ein intaktes und leistungsfähiges Wasserstraßennetz ist... mehr lesen
Klaus Voussem zur Binnenschifffahrt 14.11.2019 Leistungsfähige Wasserwege - gut für die Wirtschaft, gut für die Umwelt Heute hat der Landtag einem Antrag der NRW-Koalition zum Thema Binnenschifffahrt zugestimmt. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-... mehr lesen
