22.08.2025 Schick/Brems: Wir gedenken der Opfer des Terroranschlags von Solingen Drei Menschen wurden bei dem furchtbaren Anschlag auf das Solinger „Festival der Vielfalt“ am 23. August 2024 getötet, acht weitere Menschen hat...
20.08.2025 Stullich (CDU)/von Marenholtz (Grüne): „Wir stärken E-Sport in Nordrhein-Westfalen“ Nordrhein-Westfalen ist ein zentraler Standort der Gaming- und E-Sport-Branche in Deutschland. E-Sport nimmt eine immer bedeutendere Rolle als...
10.07.2025 „Wir treten Antisemitismus konsequent entgegen – auch an unseren Schulen“ Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
09.07.2025 Lucke (CDU)/Korte (Grüne) zum Altschuldenentlastungsgesetz „Wir geben den Kommunen finanzielle Stabilität zurück“
09.07.2025 Schulze Föcking/Creuzmann/Hafke: „Der Schutz unserer Kinder hat höchste Priorität” Nordrhein-Westfalen bekommt eine oder einen unabhängige/n Beauftragte/n für Kinderschutz und Kinderrechte. Das haben die Fraktionen von CDU,...
09.07.2025 Golland (CDU)/Deppermann (Grüne) „Wir verteidigen unsere Demokratie konsequent“ Der Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen bekommt eine neue gesetzliche Grundlage: mehr Befugnisse, Rechtssicherheit, Transparenz und Kontrolle...
08.07.2025 Schick/Brems/Schäffer: „Wir gestalten die Zukunft für NRW auch in schwierigen Zeiten“ NRW-Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk hat am heutigen Dienstag den Haushaltsplanentwurf 2026 vorgestellt. Dazu erklären die Vorsitzenden der...
07.07.2025 Opposition klammert sich an längst widerlegte Vorwürfe Geerlings/Metz zur Vernehmung von Ministerpräsident Wüst im PUA III
03.07.2025 Geerlings/Metz zu Kritik von SPD und FDP im PUA III Verschleppungstaktik der Opposition ist durchschaubar
