Fabian Schrumpf zu TOP 1 "Landesregierung muss endlich ihrer Aufgabe zur Schaffung von ausreichenden Plätzen für Geflüchtete in Landesunterkünften nachkommen...." 24.08.2023 Anrede,dass wir uns heute mit der Thematik in der Aktuellen Stunde beschäftigen, ist gut und richtig. Es ist ein wichtiges Zeichen an... mehr lesen
Dietmar Panske zu TOP 1 "Landesregierung muss endlich ihrer Aufgabe zur Schaffung von ausreichenden Plätzen für Geflüchtete in Landesunterkünften nachkommen – Kommunen dürfen nicht länger das Organisationschaos der Landesregierung ausbaden.." 24.08.2023 Sehr geehrte Damen und Herren,keine Frage, die Zahl der Asylsuchenden steigt weiter und die Unterbringung von Geflüchteten ist für die... mehr lesen
„Das Land steht zu seinem Wort für eine Altschuldenlösung“ 22.08.2023 Thorsten Schick (CDU), Verena Schäffer (Grüne) und Wibke Brems (Grüne) Am (heutigen) Dienstagnachmittag hat NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) in Düsseldorf die überarbeiteten Eckdaten zur... mehr lesen
Martin Lucke zu TOP 14 "Kommunen und Geflüchtete nicht weiter im Stich lassen – Land muss eigene Hausaufgaben machen" 25.05.2023 Sehr geehrter Herr Präsident/sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,110.000 Asylbewerber und Flüchtlinge haben... mehr lesen
Mehr als 14 Milliarden Euro für unsere Kommunen in NRW 04.10.2021 Guido Déus zur Anhörung „Gemeindefinanzierung 2022“ Der Kommunalausschuss hat an diesem Freitag Sachverständige zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2022 angehört. Die Kernpunkte: Die... mehr lesen
Olaf Scholz muss seine Blockadehaltung beenden! 29.06.2021 Bodo Löttgen (CDU) und Christof Rasche (FDP) zum Ausgleich der kommunalen Gewerbesteuerausfälle Am 31. Mai 2021 erschien in der „Augsburger Allgemeinen“ ein Artikel mit der Überschrift „Finanzminister Olaf Scholz will Kommunen nicht noch mal... mehr lesen
„Wir fördern, was Menschen vor Ort als Heimat definieren“ 07.05.2021 Guido Déus zur Heimatförderung in Nordrhein-Westfalen Die Landesregierung hat dem Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen einen Bericht zur Heimatförderung 2020 vorgelegt. Innerhalb der... mehr lesen
Rekordzuwendungen für die Kommunen 24.11.2020 Guido Déus zum Haushaltsetat 2021 für Kommunales In dieser Woche findet im Landtag Nordrhein-Westfalen die zweite Lesung des Haushalts 2021 statt. Zum Thema... mehr lesen
Millionen-Programm für Sportstätten der Kommunen 17.07.2020 Städte und Gemeinden können jetzt Anträge stellen Für ein neues Sonderförderprogramm für den Sport stehen in diesem Jahr 47 Millionen Euro zur Verfügung, im kommenden... mehr lesen
„In der Krise steckt auch eine Chance für unsere Innenstädte“ 25.06.2020 Oliver Kehrl zur Aktuellen Stunde Kaufhof/Karstadt Der Landtag hat an diesem Donnerstag in einer Aktuellen Stunde über die Folgen der bevorstehenden Schließung von... mehr lesen
