23.01.2020 Rechtsextremismus hat in unserer Gesellschaft nichts verloren Heute hat das Bundesinnenministerium das Verbot der rechtsextremen Gruppierung „Combat 18“ ausgesprochen. Dazu der...
22.01.2020 Diese NRW-Landesregierung steht für seriöse Medienpolitik Der Landtag hat am Mittwoch über Medienpolitik und die Funktion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks diskutiert....
22.01.2020 Jedes Weniger an Bürokratie ist ein Mehr an Wettbewerbsfähigkeit Steigende bürokratische Auflagen belasten Betriebe und Unternehmer. Statistikpflichten zu reduzieren, die Datenerfassung zu digitalisieren und so...
22.01.2020 „Deutsch-französische Freundschaft vertiefen und mit Leben füllen" Die deutsch-französische Freundschaft ist untrennbar mit der europäischen Integration verknüpft. Der Aachener Vertrag...
16.01.2020 NRW muss und will Gewinner der Energiewende sein Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Braunkohleländer haben eine Vereinbarung über den Stilllegungspfad zum Kohleausstieg erzielt. Dazu...
16.01.2020 Eine besondere Ehrung unserer Soldatinnen und Soldaten Die „Invictus Games 2022“ finden in unserer Landeshauptstadt Düsseldorf statt. Dazu erklärt der sportpolitische...
15.01.2020 Verschwörungstheorie der Manipulation ist vom Tisch Im Landtag hat am Dienstag der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III („PUA Kleve“) seine Zeugenvernehmungen...
15.01.2020 Demokratie lebt von Engagement Politikverdrossenheit, Digitalisierung, jobbedingte Mobilität - es gibt viele Gründe, warum sich Bürger heutzutage...
14.01.2020 Aus dem Unrecht der Vergangenheit lernen Das Land Nordrhein-Westfalen unterschützt Schulen bei Fahrten zu Gedenk- und Erinnerungsstätten. Mit Übernahme der...
