Angela Erwin MdL zu TOP 13 "Bevor die Landesregierung Entscheidungen über die KI- und Legal Tech-Strategie der Justiz trifft, muss ein breiter und öffentlicher interdisziplinärer Diskurs" 03.05.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Künstliche Intelligenz findet man in immer mehr Lebensbereichen vor. Und... mehr lesen
Oliver Krauß zu TOP 4 "Die Zeit für Modernisierung ist reif! Schwarz-Grün muss sofort grünes Licht für Genehmigungsbeschleunigungsgesetz und 66 NRW-Projekte geben" 03.05.2023 AnredeBei Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung denkt man schnell an die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit. Damit war es gelungen,... mehr lesen
Christian Berger zu TOP 3 "Den Erfolg des GemeindeschwesterPlus-Projektes für respektvolle Pflege und zur Einsamkeitsprävention nutzen" 03.05.2023 Sehr geehrte/r Herr Präsident/in,Liebe Kolleginnen und Kollegen,ich fall mal gleich mit der Tür ins Haus, sehr geehrte Kolleginnen und... mehr lesen
Dr. Christos Katzidis zu TOP 7 "Gefahren für den Rechtsstaat und die innere Sicherheit ernst nehmen – Die Landesregierung muss die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität intensivieren" 03.05.2023 Anrede,Seite 2 des Antrages, letzter Absatz, Satz 1 u. 2Zwar ist die Entwicklung in Deutschland und Nordrhein-Westfalen noch nicht mit... mehr lesen
Christina Schulze Föcking zu TOP 2 "Schaffung eines Landesbetroffenenrats und Landesbeauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte" 03.05.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Kinder und ihre Rechte sind oft nicht mitgedacht. Und das, obwohl uns... mehr lesen
Marco Schmitz zu TOP 1 "Medikamentenversorgung für Kinder und Jugendliche kurzfristig sicherstellen" 03.05.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,In den letzten Tagen hat sich problematischen Medikamentenversorgung von... mehr lesen
Katharina Gebauer zu TOP 1: "Medikamentenversorgung für Kinder und Jugendliche kurzfristig sicherstellen" 03.05.2023 Sehr geehrter Herr Präsident!Sehr geehrte Damen und Herren!Es ist wichtig und richtig, dass die Regierungskoalition das Thema... mehr lesen
Jörg Blöming zu TOP 5 "Medikamentenversorgung in Nordrhein-Westfalen sicher stellen – Lieferengpässen entgegenwirken" 31.03.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,(sehr geehrte Frau Präsidentin,)liebe Kolleginnen und Kollegen,die Sicherstellung einer... mehr lesen
Ralf Nolten zu TOP 1 „Städtische und ländliche Räume nicht länger gegeneinander ausspielen! – Landesregierung muss Interessen besser zum Ausgleich bringen“ 31.03.2023 Sehr geehrter Damen und Herren!Tja, da bei dem dürren Antrag heute habe ich mich gefragt: wo ist der aktuelle Aufhänger, der Anlass, der... mehr lesen
Simone Wendland zu TOP 2 "Nordrhein-Westfalen wird Fahrradland - Klimaziele erreichen, Radverkehrsinfrastruktur stärken" 31.03.2023 Herr Präsident,meine Damen und Herren,ich bin neulich auf eine ganz interessante Europa-Karte gestoßen. In der waren Fahrradwege rot... mehr lesen
