Guido Déus zu TOP 15 „Fehlbelegungsabgabe im sozialen Wohnungsbau wieder einführen“ 23.05.2019 Sehr geehrter Herr Präsident / Frau Präsidentin,sehr geehrte, liebe Kolleginnen und Kollegen.Mit dem Antrag der Fraktion der AFD „... mehr lesen
Frank Rock zu TOP 1 "Bundesregierung macht Druck beim angekündigten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung" 23.05.2019 Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,lieber Kollege Ott,auch wenn die die... mehr lesen
Marcus Optendrenk zu TOP 17 "Keine Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts für die Ahmadiyya Muslim Jamaat-Gemeinde in Nordrhein-Westfalen" 23.05.2019 Anrede,als Berichterstatter über die Beratung und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses stelle ich heute kurz die wesentlichen... mehr lesen
Bernd Petelkau zu TOP 12 "Kulturgesetzbuch schaffen Rahmen für die Entfaltung voon Kunst und Kultur" 23.05.2019 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Frau Ministerin,meine sehr geehrten Damen und Herren !Liebe Kolleginnen und Kollegen !... mehr lesen
Simone Wendland zu TOP 11 "Schutz gegen Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen!" 23.05.2019 Herr Präsident,Meine Damen und Herren,der vorliegende Antrag der AfD zeigt einmal mehr, dass konsequenter Populismus in die politische... mehr lesen
Bernhard Hoppe-Biermeyer zu TOP 10 "Unterstützung der Kommunen bei Flüchtlingsfinanzierung sicherstellen" 23.05.2019 Sehr geehrte Frau Präsidentin / Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Integration passiert vor Ort. Das ist wohl... mehr lesen
Oliver Kehrl zu TOP 4 "Bekenntnis zur Sozialen Marktwirtschaft - eine Erfolgsgeschichte in Deutschland und NRW" 23.05.2019 Sehr geehrter Herr Präsident / Sehr geehrte Frau Präsidentin,Sehr geehrte Damen und Herren,die Soziale Marktwirtschaft ist nicht das... mehr lesen
Jens Kamieth zu TOP 3 "Die Steilvorlage aus Berlin nutzen – KiBiz in NRW grundlegend reformieren“ 22.05.2019 Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsi-dentin, sehr geehrte Damen und Herren,als ich Ihren Antrag gelesen habe, liebe... mehr lesen
Olaf Lehne zur aktuellen Stunde "Welche Auswirkungen hat die Mai-Steuerschätzung auf den NRW-Haushalt 2019?" 22.05.2019 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,sowohl in der Geschichte der Bundesrepublik als auch in der Geschichte NRWs... mehr lesen
Arne Moitz zur aktuellen Stunde "Welche Auswirkungen hat die Mai-Steuerschätzung auf den NRW-Haushalt 2019?" 22.05.2019 Anrede,die Fakten liegen auf dem Tisch: In 2019 und 2020 muss der Bund und auch NRW mit weniger Geld auskommen, als bisher eingeplant.Für... mehr lesen
