Dr. Christos Katzidis zu TOP 8 "Herkunftsnennung jetzt, immer und überall - Für möglichst wirklichkeitsnahe Pressemitteilungen der Strafverfolgungsbehörden in NRW!" 22.01.2020 Sehr geehrte Frau Präsidentin!Verehrte Kolleginnen und Kollegen!Verehrter Kollege Wagner,unser Innenminister Herbert Reul ist ganz... mehr lesen
Wilhelm Korth zu TOP 4 „Dem Tierärztemangel im ländlichen Raum wirksam begegnen!“ 22.01.2020 Sehr geehrte/r Herr/Frau Präsident/in,meine sehr verehrten Damen und Herren,der Antrag, über den wir jetzt beraten,... mehr lesen
Frank Boss zur aktuellen Stunde "Kommunale Amtsträgerinnen und Amtsträger vor Anfeindungen, Hass und Angriffen schützen" 22.01.2020 Sehr geehrte(r) Herr / Frau Präsident(in),verehrte Kolleginnen und Kollegen,allein die Tatsache, dass wir uns heute im Rahmen der... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 15 „Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit der mit der Begleitung aufenthaltsbeendender Maßnahmen betrauten Bediensteten in den Ländern“ 18.12.2019 ANREDEDer „Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit der mit der Begleitung aufenthaltsbeendender Maßnahmen betrauten Bediensteten in... mehr lesen
Klaus Voussem zu TOP 3 "Volksinitiative gemäß Artikel 67 der Landesinitiative Aufbruch Fahrrad" 18.12.2019 Sehr geehrte Frau Präsidentin / sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen!„Bei keiner anderen Erfindung ist das... mehr lesen
Guido Déus zu TOP 2 „Fünftes Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes" 18.12.2019 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte, Kolleginnen und Kollegen!Das Thema Anliegerbeiträge bewegt die Menschen in unserem Land und... mehr lesen
Angela Erwin zu TOP 8 "Die Psychosoziale Prozessbegleitung als reguläres Mittel des Opferschutzes im Strafverfahren durchsetzen" 18.12.2019 Herr/ Frau Präsident/-in,meine Damen und Herren,ich freue mich, dass die AfD uns kurz vor dem Abschluss dieses Jahres noch einmal die... mehr lesen
Daniel Sieveke zu TOP 9 "Siebtes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen" 18.12.2019 Anrede,nach dem erfolgreichen „Sicherheitspaket I“ der NRW-Koalition beraten wir heute abschließend die siebente Änderung des... mehr lesen
Heike Wermer zum Haushalt "EP 07 - Flüchtlinge und Integration" 27.11.2019 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren,Verbindlichkeit und Verlässlichkeit – das sind... mehr lesen
Jens Kamieth zum Haushalt "EP 07 - Familie, Kinder und Jugend" 27.11.2019 Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsi-dentin, sehr geehrte Damen und Herren,Familien geben Halt und machen Mut. Und das... mehr lesen