Marco Voge zu TOP 11 "Fokus aus das wirklich wichtige in Zeiten von Corona, Prioritäten bei den Staatsausgaben un NRW!" 27.05.2020 Frau Präsidentin, Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,die Koalition aus CDU und FDP hat bei der Aufstellung der Haushalte in den... mehr lesen
Jens Nettekoven zu TOP 15 "„Todesursache Coronavirus – eine valide Datenbasis erstellen als Ausweg aus dem Dschungel der Erlasse und Verordnungen“ 27.05.2020 Sehr geehrter Herr Präsident/Frau Präsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,sehr geehrter Herr Dr .Vincentz,die AfD... mehr lesen
Heike Wermer zu TOP 10: „Geflüchtete brauchen Schutz vor Covid-19 – Die Landesregierung muss ihrer Fürsorgepflicht endlich gerecht werden!“ 27.05.2020 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren,die Corona-Pandemie betrifft alle Bereiche unserer... mehr lesen
Jens Kamieth zu TOP 9 "Familien brauchen klare Perspektiven und gezielte Unterstützung" 27.05.2020 Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsi-dentin, sehr geehrte Damen und Herren,schon in einer aktuellen Stunde des letzten... mehr lesen
Rainer Deppe zu TOP 2 "Gesundheits- und Ernährungsversorgung in Pandemiezeiten sichern" Foto: Manfred Esser 01.04.2020 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,die wichtigste Botschaft vielleicht zuerst. Die Ernährung der 18 Mio.... mehr lesen
Oliver Kehrl zu TOP 4 "Entschlossen, schnell und solidarisch - so meistern wir die Corona-Krise!" 01.04.2020 Sehr geehrte Frau Präsidentin/ sehr geehrter Herr Präsident,Meine sehr geehrten Damen und Herren,Der vorliegende Antrag beweist, dass... mehr lesen
Andrea Stullich zu TOP 3 "Gesetz zur Zustimmung zum 23. Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung weiterer Gesetze (18. Rundfunkänderungsgesetz)" 01.04.2020 Sehr geehrter Herr Präsident,verehrte Kolleginnen und Kollegen,mit dem 18. Rundfunkänderungsgesetz realisieren wir schon heute die... mehr lesen
Peter Preuß zu TOP 1 "Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie“ 01.04.2020 Sehr geehrte Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,wir stehen vor außergewöhnlichen Herausforderungen. Es müssen Maßnahmen... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 5 "Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie“ 12.03.2020 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,Wir befassen uns heute in 2. Lesung mit einem Gesetzentwurf der AfD... mehr lesen
Dr. Jörg Geerlings zu TOP 4 "Gesetz zur Erleichterung des Zugangs zu amtlichen Informationen in Nordrhein-Westfalen" 12.03.2020 Herr Präsident / Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,Transparenz in Politik und Verwaltung ist wichtig.- Sie... mehr lesen