Guido Déus zu TOP 1 „Semesterstart in NRW – Die Landesregierung muss mehr für bezahlbaren studentischen Wohnraum tun“ 10.10.2019 Sehr geehrter Herr Präsident / Frau Präsidentin,sehr verehrte, liebe Kolleginnen und Kollegen,liebe Gäste des NRW Landtags.Die... mehr lesen
Bernd Petelkau zu TOP 1 "Semsterstart in NRW - Die Landesregierung muss mehr für bezahlbaren studentischen Wohnraum tun!" 10.10.2019 Sehr geehrter Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen,als direkt gewählter Abgeordneter... mehr lesen
Bernd Krückel zu TOP 12 "Gesetz zur Änderung des Pensionsfondsgesetztes NRW" 09.10.2019 Anrede!Mit den vorgesehenen Änderungen des Pensionsfondsgesetzes Nordrhein-Westfalen soll in erster Linie das Anlageuniversum für das... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 11 "Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Hochschulzulassungund zur Neufassung des Hochschulzulassungsgesetzes in NRW" 09.10.2019 ANREDEEine Reform des Staatsvertrags über die Hochschulzulassung von 2008 wurde von den Ländern bereits im Jahre 2015 erarbeitet. Diese... mehr lesen
Peter Preuß zu TOP 10 "Unsere Kinder vor den Fehlern der Vergangenheit schützen – einen neuen Conterganskandal verhindern!" 09.10.2019 Sehr geehrter Herr Präsident,verehrte Kolleginnen und Kollegen,wird ein Kind geboren, ist dies für die Eltern, Großeltern und Ge-... mehr lesen
Dr. Günther Bergmann zu TOP 5 "30 Jahre Mauerfall - Der firedlichen Wende ein würdiges und angemessenes Andenken bewahren!" 09.10.2019 Sehr geehrter Herr Präsident!Meine Damen, meine Herren!Herr Tritschler, ich mache Ihnen nicht zum Vorwurf, dass Sie die Dinge, über die... mehr lesen
Bernd Petelkau zu TOP 2 "Gesetz zur Stärkung der kulturellen Funktion der öffentlichen Bibliotheken und ihrer Öffnung am Sonntag" 09.10.2019 Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen!Wir wollen Bibliotheken als Begegnungsorte attraktiver machen !Mit... mehr lesen
Gregor Golland zu TOP 1 „Bürgerwehrähnlichen rechtsextremen Gruppierungen Einhalt gebieten“ 09.10.2019 Sehr geehrter Herr Präsident,meine sehr verehrten Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen,als Demokraten in diesem hohen... mehr lesen
Thorsten Schick zu TOP 9 "Gesetz zur Erhöhung der Transparenz bei Beteiligungen politischer Akteure an Medien (Medientransparenzgesetz NRW)" Foto: Björn Hickmann 19.09.2019 Sehr geehrter Herr Präsident,verehrte Kolleginnen und Kollegen,wieder einmal haben wir es mit einem Gesetzentwurf der AfD... mehr lesen
Guido Déus zu TOP 1: "Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes NRW an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2020 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 – GFG 2020) und zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes" 18.09.2019 Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte, Kolleginnen und Kollegen,sehr geehrte Gäste!Die... mehr lesen