Jens Kamieth zu TOP 2 „Gesetz zur Weiterentwicklung der frühen Bildung“ 10.07.2019 Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsi-dentin, sehr geehrte Damen und Herren,wir sind im Mai 2017 bei der Landtagswahl mit... mehr lesen
Bernhard Hoppe-Biermeyer zu TOP 15 "Zweites Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen" 10.07.2019 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,eins vorweg: Das Fixieren von Ausreisepflichtigen ist nur im Notfall und... mehr lesen
Peter Preuss zu TOP 2: „Endlich ein Zuhause – Landesinitiative gegen Wohnungslosigkeit in Nordrhein-Westfalen“ - Unterrichtung der Landesregierung 27.06.2019 Sehr geehrter Herr Präsident,verehrte Kolleginnen und Kollegen,vielen Dank für die Unterrichtung über die Landesinitiative zur... mehr lesen
Katharina Gebauer zu TOP 9 "Mehr Geld in die Tasche von Beschäftigten, Familien, Renterinnen und Rentnern..:" 26.06.2019 [ANREDE]„Mehr Geld in der Tasche von Beschäftigten, Familien, Rentnerinnen und Rentnern“, dieses Ziel teilen wir mit Ihnen liebe... mehr lesen
Dr. Stefan Berger zu TOP 8 "Wissenschaft und Hochschulen weiter international ausrichten und europäisch denken – Erasmus+ fortsetzen“ 26.06.2019 Mit Erasmus+ hat die europäische Gemeinschaft 1987 ihr erstes Bildungsprogramm hervorgebracht.Seit über 30 Jahren prägen Erasmus bzw.... mehr lesen
Heike Wermer zu TOP 5 "Verfassungsgrundsätze verteidigen - das "Geordnete-Rückkehr-Gesetz" muss im Vermittlungsausschuss grundlegend überarbeitet werden" 26.06.2019 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren,Anfang dieses Monats hat der Bundestag ein... mehr lesen
Rüdiger Scholz zu TOP 12 "Gesetz zur Regelung des Belastungsausgleichszum Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium" 26.06.2019 Herr Präsident / Frau Präsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,die NRW-Koalition hat ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, an... mehr lesen
Marc Blondin zu TOP 11 „Schwimmflächen und Schwimmangebote ausweiten. Ertrinken verhindern“ 26.06.2019 Sehr geehrte/r Herr/Frau Landtagspräsident/in,liebe Kolleginnen und Kollegen,der Sommer ist da und damit auch die Badesaison. Immer wieder... mehr lesen
Dr. Stefan Nacke zu TOP 3 "Gesetz zum islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach" 26.06.2019 Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,in unserem Land sind Staat und Kirche, bzw. Staat und Religionsgemeinschaften voneinander... mehr lesen
Daniel Sieveke zur aktuellen Stunde "Rechtsterrorismus bekämpfen… Null-Toleranz bei Rechtsextremismus… Kampf gegen rechtsextremistischen Terror" 26.06.2019 [Anrede],viele Kolleginnen und Kollegen hier im Landtag haben – wie ich auch – in den letzten Jahren immer wieder Debatten zu den... mehr lesen