„Kein Wahlkampfgetöse mit Belangen der Klinik-Mitarbeiter“ 02.05.2022 Peter Preuß zur Bemühung um „Tarifvertrag Entlastung“ für die Uni-Kliniken Die Uni-Kliniken in Nordrhein-Westfalen fordern aktuell Verhandlungen für einen „Tarifvertrag Entlastung“. Dazu äußerten sich die Fraktionen von... mehr lesen
„Der Staat schützt Menschen, die sich nicht selbst schützen können“ 05.04.2022 Peter Preuß zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes Der Landtag hat am heutigen Dienstag die Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes beschlossen. Ziel ist ein besserer Gewaltschutz in den... mehr lesen
„Wir lernen aus Corona und schreiben ein Besuchsrecht fest“ 30.03.2022 Peter Preuß zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes Der Gesundheitsausschuss des Landtags hat am heutigen Mittwoch eine Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes beschlossen. Diese soll im... mehr lesen
„Finanzielle Hilfe und gesellschaftliche Anerkennung“ 16.02.2022 Peter Preuß zur Einrichtung einer Stiftung Opferschutz für NRW Der Landtag hat am heutigen Mittwoch auf gemeinsamen Antrag von CDU, FDP, SPD und Bündnis 90/Grüne beschlossen, eine Stiftung Opferschutz für... mehr lesen
„Der Trend stimmt – wir wollen den Weg weitergehen“ 19.01.2022 Peter Preuß zum Investitionsbedarf in den Krankenhäusern in NRW Die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen hat an diesem Mittwoch das Investitionsbarometer NRW vorgestellt. Demnach fehlen den... mehr lesen
„Die Manpower, um Infektionsketten wirksam zu unterbrechen“ 11.01.2022 Olaf Lehne und Peter Preuß zur Verstärkung für die Gesundheitsämter Um die Gesundheitsämter für eine wirksame Kontaktnachverfolgung im Kampf gegen Corona personell zu verstärken, hat der Haushalts- und... mehr lesen
„Schnelle und unbürokratische Hilfen für Menschen, die unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworden sind“ 16.12.2021 Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, GRÜNEN In einer interfraktionellen Initiative bringen die vier demokratischen Fraktionen im Landtag NRW heute gemeinsam einen Gesetzentwurf (Drs. 17/... mehr lesen
„Panikmache der SPD ist unehrlich und beschämend“ 14.12.2021 Peter Preuß zur Pressemitteilung der SPD nach Klinikschließung in Solingen Die SPD-Landtagsfraktion hat sich am heutigen Dienstag in einer Pressemitteilung zur angekündigten Schließung der St.-Lukas-Klinik in Solingen... mehr lesen
„Rechtssicherheit für Ärzte bei Kindeswohlgefährdung“ 01.12.2021 Preuß und Schulze Föcking zur Anhörung zum interkollegialen Ärzteaustausch Ärzte sollen sich untereinander austauschen dürfen, wenn ihnen ein Verdacht auf Kindesmisshandlung, -missbrauch und Vernachlässigung von Kindern... mehr lesen
„Wer Kammer ohne Alternative ablehnt, stiehlt sich aus Verantwortung“ 11.11.2021 Peter Preuß zur Diskussion um die Pflegekammer NRW In Nordrhein-Westfalen soll eine Pflegekammer als berufsständische Vertretung aller Pflegenden eingerichtet werden. Damit erfüllt die NRW-... mehr lesen
