Jörg Blöming zu TOP 9 "Personaleinsparungen zur Haushaltskonsolidierung jetzt einleiten!" 05.06.2025 Sehr geehrte Frau Präsidentin / sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,der vorliegende Antrag ist an Populismus kaum... mehr lesen
Jan Heinisch zu TOP 6 „Norrhein-Westfalen tritt Kommunale Gewerbesteueroasen entschieden entgegen!" 05.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren!„Schön hier – wenn die Gewerbesteuer nicht so hoch wäre!“ Oder: „... mehr lesen
Christos Katzidis zu TOP 12 "NRW stellt sich klar gegen Extremismus" 05.06.2025 Sehr geehrter Herr PräsidentSehr geehrte Frau Präsidentin,Verehrte Kolleginnen und Kollegen,die Verteidigung der Demokratie ist... mehr lesen
Oliver Krauß zu TOP 4 "Überregulierung durch HU-Jahreszwang ausbremsen – keine Symbolpolitik auf dem Rücken der Autofahrer" 05.06.2025 Anrede!Im letzten Jahr – 2024 – haben in der EU 19.800 Mitmenschen ihr Leben bei Verkehrsunfällen verloren.485 Menschen waren es in... mehr lesen
Katharina Gebauer zu TOP 3 "Gender Health Gap: Geschlechtsspezifische Risiken bei Herz-Kreislauf-Erkrankungen vertiefter erforschen und stärkeres gesellschaftliches Bewusstsein schaffen!" 05.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren,bereits im letzten Plenum haben wir mit unserem Antrag zur Verbesserung der... mehr lesen
Heike Wermer zu TOP 11 "Tanz als Bestandteil kultureller Bildung in Nordrhein-Westfalen stärken – Strukturen sichern und Teilhabe erhalten!" 05.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren,wahrscheinlich werden Sie es nicht wissen, aber... mehr lesen
Andrea Stullich zu TOP 2 „Digitale Souveränität sichern – das Internet befreien, Medienvielfalt schützen!“ 05.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,seit den 2010er Jahren wird der Begriff „Digitale Souveränität“ benutzt.... mehr lesen
Ralf Schwarzkopf zu TOP 16 "Die digitale Erfassung von Erfassung von Brückenschäden und Lastbeschränkungen im VEMAGS muss zwingend sichergestellt werden!" 05.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren!„Großraum- und Schwertransporte“, kurz GST sind wohl auf den ersten Blick... mehr lesen
Dr. Günther Bergmann zu TOP 1 “ Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) veröffentlicht den Jahresbericht 2024 zu antisemitischen Vorfällen in NRW – Wie begegnet die Landesregierung der dramatischen Entwicklung" 05.06.2025 Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren!Frau Seli-Zacharias, das, was Sie gerade vorgetragen haben, hat mit dem Thema, das Sie selber... mehr lesen
Jan Heinisch zu TOP 1 "Konjunkturelle Warnzeichen ernst nehmen und Wirtschaftswende einleiten..!" 04.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren,wir reden heute über die Situation bei Thyssenkrupp – über ein... mehr lesen
