Daniel Scheen-Pauls zu TOP 10 „NRW ist bereit für eine Fusion der Verkehrsverbünde VRS, VRR, AVV und WT“ 25.04.2024 Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin/sehr geehrter Herr Landtagspräsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,der vorliegende Antrag... mehr lesen
Dietmar Panske zu TOP 6 "Schwarz-grüne Landesregierung als Sicherheitsrisiko. (Ausländer-)Kriminalität steigt und steigt. Gegensteuern nur mit der AfD." 25.04.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,verehrte Kolleginnen und Kollegen,Kriminalstatistiken haben eine klare Aufgabenstellung.Sie sollen uns... mehr lesen
Dietmar Panske zu TOP 5 "Bezahlkarte für Asylleistungen in Nordrhein-Westfalen flächendeckend und landeseinheitlich umsetzen!" 25.04.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag haben endlich Ende März nach... mehr lesen
Dietmar Panske zu TOP 1 "Alarmstufe Rot. Reiche Ausländer kaufen sich deutsche Aufenthaltsgenehmigungen!" 25.04.2024 Sehr geehrter Präsident,verehrte Kolleginnen und Kollegen,Eines zunächst vorweg:Die nun aufgedeckte Schleuserkriminalität, von... mehr lesen
Sascha Lienesch zu TOP 10 "Cannabisgesetz in Nordrhein-Westfalen umsetzen – Bedingungen für Anbau-vereinigungen rechtzeitig vor dem 1. Juli klarstellen!" 25.04.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,schon in der Plenarsitzung gestern hat meine Kollegin Anke Fuchs-... mehr lesen
Heike Troles zu TOP 8: „NRW braucht einen Aktionsplan für die geschlechtergerechte Klimagesundheit“ 25.04.2024 Herr Präsident,meine Damen und Herren,der Zukunftskoalition von CDU und Grünen ist die Sicherung der Gesundheit der Menschen im... mehr lesen
Jens Kamieth zu TOP 11 "Chancengleichheit schaffen - Inklusion in der Kita auf ein breites Fundament stellen" 24.04.2024 Herr Präsident,meine Damen und Herren,der Zukunftskoalition von CDU und Grünen ist die Inklusion von Menschen mit Behinderung ein... mehr lesen
Christos Katzidis zu TOP 3 "Die PKS ist ein Zeugnis des Scheiterns - der Ministerpräsident muss die Bekämpfung von Kinder- und Jugendkriminalität zur Chefsache machen." 24.04.2024 Anrede,die Headline von Ihrem Antrag „Die PKS ist ein Zeugnis des Scheiterns“ ist ja feinster AFD-Populismus.Sie haben selber immer... mehr lesen
Angela Erwin zu TOP 6 "Gesetz zur Einführung des integrierten Bachelors im Studium der Rechtswissenschaft mit dem Abschluss erste Prüfung sowie betreffend das duale Studium und zur Änderung des Juristenausbildungsgesetzes" 24.04.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,heute haben wir den 24.04.2024 – was für ein toller Tag! Nicht nur... mehr lesen
Jonathan Grunwald zu TOP 9 "Förderung der deutschen Sprache - Genderschreibweisen gehören nicht in den Unterricht" 24.04.2024 Sehr geehrter Herr Präsident/Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,es ist wieder einmal bezeichnend. Die AfD bringt in... mehr lesen
