Matthias Eggers zu TOP 3 "Qualitätsjournalismus schafft nicht nur einen hohen Wert, sondern hat auch einen Preis...." 07.11.2025 Sehr geehrte Frau Präsidentin!Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!Qualitätsjournalismus ist mehr als Information.... mehr lesen
Jonathan Grunwald zu TOP 2 "ich fordere dich, weil ich dich achte" - Auf den IQB-Bildungstrend reagieren. Erste gemeinsame Handlungsempfehlungen der Enquetekommission jetzt umsetzen" 06.11.2025 Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,„ich fordere dich, weil ich dich achte“ – mit diesen Worten haben Sie... mehr lesen
Andrea Stullich zu TOP 17 "Sechter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge" 06.11.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,die drei Medienänderungs-Staatsverträge, die wir heute abschließend beraten... mehr lesen
Annika Fohn zu TOP 4 "Von der Kreide zur KI – ein Aktionsplan für alle nordrhein-westfälischen Schulen" 06.11.2025 Sehr geehrter Herr Präsident/sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,spätestens seit der öffentlichen Freigabe von... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 15 "Gesetz zur Stärkung der Unabhängigkeit und Überparteilichkeit der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen" 05.11.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,wir beraten heute einen Gesetzentwurf, der ein deutliches Signal setzt:... mehr lesen
Simone Wendland zu TOP 5 „Hausdurchsuchungen bei Beleidigungsdelikten in Nordrhein-Westfalen: Umfang, Verhältnismäßigkeit und Vergleich mit anderen Straftaten“ 05.11.2025 Herr Präsident,meine Damen und Herren,88 einzelne Fragen auf 82 Seiten beantwortet von der Landesregierung- ich weiß nicht, ob alle... mehr lesen
Stephan Wolters zu TOP 13 “Strategie ohne Mittel, Planung ohne Termin – Landeswasserstrategie endlich konkretisieren“ 05.11.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,die Landeswasserstrategie setzt den übergeordneten Rahmen für Vorsorge,... mehr lesen
Dr. Jörg Geerlings zu TOP 16 "Entwurf eines Gesetzes zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten zum Schutz der Beschäftigten öffentlicher Stellen vor gefährdenden Personen (Beschäftigtenschutzgesetz NRW - BSchG NRW)" 05.11.2025 Sehr geehrter Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine sehr geehrten Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen,lassen Sie mich... mehr lesen
Raphael Tigges zu TOP 9 "Medizinerausbildung in NRW ausbauen – Studienplätze erhöhen, Versorgung sichern, Abhängigkeit von ausländischen Ärzten reduzieren" 05.11.2025 sehr geehrte Damen und Herren,mich beschleicht die Vermutung, dass der AfD zündende neue Ideen ausgehen (mal davon abgesehen, dass solche... mehr lesen
Gregor Golland zu TOP 8 „Der Bundeswehr zum Geburtstag: 12 konkrete Maßnahmen für unsere Soldatinnen und Soldaten.“ 05.11.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,meine sehr verehrten Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen,die Bundeswehr wird 70! Am 12.... mehr lesen
