Anke Fuchs-Dreisbach zu TOP 9 „Soziale Stabilität im Gesundheitswesen sichern – Auswirkungen auf Nordrhein-Westfalen begrenzen, Prävention stärken und Versicherte gezielt entlasten“ 07.05.2026 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,der vorliegende Antrag der AfD-Fraktion klingt auf den ersten Blick... mehr lesen
Guido Görtz zu TOP 2 "Arbeitsplätze sichern, , Arbeitnehmende stärken, Transformation gestalten – NRW für die Zukunft aufstellen" 07.05.2026 Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,der Antrag der SPD zeichnet wieder mal ein Zerrbild unseres Landes: Krise überall -... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 13 "Die staatliche Neutralität muss gewahrt bleiben: Die Vergabe steuerfinanzierter Fördermittel an NGOs endlich transparent machen!" 07.05.2026 Die staatliche Neutralität muss gewahrt bleiben: Die Vergabe steuerfinanzierter Fördermittel an NGOs endlich transparent machen!Sehr... mehr lesen
Marco Schmitz zu TOP 1 "32.809 junge Menschen ohne Berufsperspektive – Was tut die Landesregierung, um jungen Menschen eine Anschlussperspektive zu geben?" 07.05.2026 Sehr geehrte Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,wer heute über junge Menschen ohne Anschlussperspektive spricht, spricht nicht... mehr lesen
Wilhelm Hausmann zu TOP 7 "Das Ruhrgebiet nicht länger vertrösten – Versagen der Landesregierung bei der Ruhrkonferenz beenden“ 07.05.2026 Sehr geehrte Frau Präsidentin / sehr geehrter Herr Präsident,verehrte Damen und Herren Abgeordnete,wie schon ein bekannter... mehr lesen
Christian Berger z TOP 8 "Psychotherapeutische Versorgung stärken – seelische Gesundheit der Menschen in Nordrhein-Westfalen sichern2 07.05.2026 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,zunächst einmal: Die psychische Gesundheit der Menschen in Nordrhein-... mehr lesen
Martin Lucke zu TOP 12 "Siebtes Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG)" 07.05.2026 Sehr geehrter Herr Präsident/sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,wir beraten heute abschließend über den... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 1 "Landesregierung kritisiert Gesundheitssparpaket des Bundes – wie will sie Nachbesserungen erreichen?" 06.05.2026 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,die heutige Aktuelle Stunde zeigt vor allem eines:Es geht um die... mehr lesen
Sascha Lienesch zu TOP 5 "Transformation zu einem vielfältigen und modernen Landesunterbringungssystem – Anpassung an die neuen Realitäten – GEAS-Anpassungsgesetz und EU-Rückführungsverordnung effektiv umsetzen" 06.05.2026 Anrede,wenn man diesen Antrag der AfD liest, könnte man meinen, Migration ließe sich wie ein Wasserhahn regulieren: ein bisschen aufdrehen... mehr lesen
Klaus Voussem zu TOP 19 „Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036" 06.05.2026 Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin /sehr geehrter Herr Landtagspräsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,zwischen politischem... mehr lesen
