Marco Schmitz zu TOP 2 "Zum Gesetz zur Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz NRW" 04.06.2025 Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen,wir beraten heute in zweiter Lesung einen Gesetzentwurf, der eine zentrale Lehre... mehr lesen
Katharina Gebauer zu TOP 11 "Gesetz zur Änderung nordrhein-westfälischer Ausführungsgesetze zum SGB VIII" 04.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren,mit dem vorliegenden Gesetzentwurf setzen wir einen weiteren, wichtigen... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 4 "Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage (Feiertagsgesetz NW)" 04.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,es gibt Anträge und Gesetzesentwürfe in diesem Haus, da muss zweimal... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 3 "NRW muss funktionieren – Investitionsstau in NRW angehen" 04.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,die SPD fordert in ihrem Antrag Investitionen in fast alle... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 12 "NRW muss funktionieren: Investitionen in beste Gesundheit. Krankenhäuser, Pflegeschulen und Pflegeheime fit für die Zukunft machen!" 04.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,der Antrag, über den wir heute beraten, kommt mit großen Worten daher, aber... mehr lesen
Matthias Eggers zu TOP 5 „Wer kontrolliert die Kontrolleure? – Für Transparenz, Freiheit und demokratische Kontrolle über KIVI und die Medienwächter“ 04.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsidentin,verehrte Kolleginnen und Kollegen,Überwachung – Zensur – Staatstrojaner... mehr lesen
Bianca Winkelmann zu TOP 13 "Künstliche Intelligenz in der Nutztierhaltung sinnvoll einsetzen –Tierwohl steigern, Prävention stärken, Betriebe entlasten" 04.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,(sehr geehrte Frau Präsidentin),liebe Kolleginnen und Kollegen,dass wir hier im Landtag über das... mehr lesen
Jörg Blöming zu TOP 8 "Intensive fachliche Auseinandersetzung statt schwarz-grüner Scheuklappen: Neues Gutachten eines ehemaligen Bundesverfassungsrichters begründet umfassende Neubewertung der Besoldungsreform der Landesregierung" 04.06.2025 Sehr geehrte Frau Präsidentin / sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,die „Amtsangemessenheit der Alimentation“ war... mehr lesen
Heinrich Frieling zu TOP 6 "Zweites Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung" 04.06.2025 Sehr geehrte/r Herr Präsident/Frau Präsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,wir beraten heute einen Gesetzentwurf, um... mehr lesen
Jens-Peter Nettekoven zu TOP 16 "Ohne Trainer keine Erfolge – Trainertarif in NRW einführen!" 04.06.2025 Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,Liebe Antragsteller, ich zitiere heute zum zweiten Mal aus dem Zukunftsvertrag von CDU und Bündnis 90... mehr lesen
