Katharina Gebauer zu TOP 3 "Gender Health Gap: Geschlechtsspezifische Risiken bei Herz-Kreislauf-Erkrankungen vertiefter erforschen und stärkeres gesellschaftliches Bewusstsein schaffen!" 05.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren,bereits im letzten Plenum haben wir mit unserem Antrag zur Verbesserung der... mehr lesen
Heike Wermer zu TOP 11 "Tanz als Bestandteil kultureller Bildung in Nordrhein-Westfalen stärken – Strukturen sichern und Teilhabe erhalten!" 05.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren,wahrscheinlich werden Sie es nicht wissen, aber... mehr lesen
Andrea Stullich zu TOP 2 „Digitale Souveränität sichern – das Internet befreien, Medienvielfalt schützen!“ 05.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,seit den 2010er Jahren wird der Begriff „Digitale Souveränität“ benutzt.... mehr lesen
Ralf Schwarzkopf zu TOP 16 "Die digitale Erfassung von Erfassung von Brückenschäden und Lastbeschränkungen im VEMAGS muss zwingend sichergestellt werden!" 05.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren!„Großraum- und Schwertransporte“, kurz GST sind wohl auf den ersten Blick... mehr lesen
Dr. Günther Bergmann zu TOP 1 “ Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) veröffentlicht den Jahresbericht 2024 zu antisemitischen Vorfällen in NRW – Wie begegnet die Landesregierung der dramatischen Entwicklung" 05.06.2025 Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren!Frau Seli-Zacharias, das, was Sie gerade vorgetragen haben, hat mit dem Thema, das Sie selber... mehr lesen
Jan Heinisch zu TOP 1 "Konjunkturelle Warnzeichen ernst nehmen und Wirtschaftswende einleiten..!" 04.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren,wir reden heute über die Situation bei Thyssenkrupp – über ein... mehr lesen
Marco Schmitz zu TOP 2 "Zum Gesetz zur Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz NRW" 04.06.2025 Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen,wir beraten heute in zweiter Lesung einen Gesetzentwurf, der eine zentrale Lehre... mehr lesen
Katharina Gebauer zu TOP 11 "Gesetz zur Änderung nordrhein-westfälischer Ausführungsgesetze zum SGB VIII" 04.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren,mit dem vorliegenden Gesetzentwurf setzen wir einen weiteren, wichtigen... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 4 "Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage (Feiertagsgesetz NW)" 04.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,es gibt Anträge und Gesetzesentwürfe in diesem Haus, da muss zweimal... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 3 "NRW muss funktionieren – Investitionsstau in NRW angehen" 04.06.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,die SPD fordert in ihrem Antrag Investitionen in fast alle... mehr lesen