Marco Schmitz zu TOP 2: „Krankenhausplanung ist Ländersache – NRWs fortschrittliche Krankenhausplanung erfolgreich fortsetzen und sicherstellen, dass Landes- und Bundesreform ineinandergreifen“ 29.03.2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin/sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen,beim Thema Krankenhausplanung blicken wir... mehr lesen
Fabian Schrumpf zu TOP 13 "Gesetz über die Bestimmung von zeitlichen Vorgaben für die Festsetzung von Abgaben zum Vorteilsausgleich im Land Nordrhein-Westfalen" 29.03.2023 Anrede,heute schaffen wir Rechtssicherheit und -klarheit bei der Erhebung von kommunalen Abgaben für die Bürgerinnen und Bürger in unserem... mehr lesen
Katharina Gebauer zu Top 6: „Sternenkinder“ verdienen mehr Aufmerksamkeit – Forschung und Unterstützung der Eltern bei Fehl- und Totgeburten verbessern!" 10.03.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren,das Thema Sternenkinder ist sehr sensibel und betrifft mehr Menschen und... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 1 „Brandbrief von Innenminister Reul an alle Ministerinnen und Minister – Können wichtige Aufgaben wegen der chronischen Überlastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter..." 10.03.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,mein Kollege, Herr Vossum, hat die wichtigsten Punkte bereits präzise... mehr lesen
Daniel Scheen-Pauls zu TOP 17 „E-Tarif eezy.NRW“ stärken und Tarifdschungel im Nachverkehr in NRW lichten“ 10.03.2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin / sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,es ist eine schöne Sache: den Durchblick zu... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 12 "Zügigere Entfernung und Verwertung rechtswidrig abgestellter Kraftfahrzeuge mittels Beseitigungsanordnungen sowie Vollstreckung im Wege des Sofortvollzugs" 10.03.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,wieder einmal zeigen Sie uns, dass Sie die Beantwortungen Ihrer eigenen... mehr lesen
Dietmar Panske zu TOP 2 "Ausbildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten verbessern, dem Arbeits- und Fachkräftemangel entgegenwirken – qualifizierten Geduldeten eine dauerhafte Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis ermöglichen" 10.03.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,verehrte Kolleginnen und Kollegen.Drohender Fachkräftemangel und demographische Entwicklung – für den... mehr lesen
Annika Fohn zu TOP " "Aus der Pandemie lernen. Kindertagesstätten, allgemeinbildende Schulen im Primar- und Sekundarbereich..." 09.03.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,aus der Pandemie lernen und den Bildungssektor zukunftsfest machen, heißt... mehr lesen
Andrea Stullich zu TOP 18 "Gesetz zur Zustimmung zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung medien-rechtlicher Staatsverträge (Dritter Medienänderungsstaatsvertrag) und zur Änderung des WDR-Gesetzes (20. Rundfunkänderungsgesetz)" 09.03.2023 (Anrede),der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss sich mit der Gesellschaft weiterentwickeln, um relevant zu bleiben. Dafür bilden die Reformen... mehr lesen
Sascha Lienesch zu TOP 8 „Von Plünderungen betroffene Flutopfer umgehend und unbürokratisch entschädigen“ 09.03.2023 Sehr geehrter/sehr geehrte Präsident/in,Werte Kolleginnen und Kollegen,Die Flutkatastrophe vom 14. und 15. Juli 2021 war fürchterlich.... mehr lesen
