Guido Görtz zu TOP 7 "NRW muss funktionieren: Die Landesregierung muss endlich alle Potentiale für mehr Wohnungsbau heben – Ein revolvierender Bodenfonds und eine Landeswohnungsbaugesellschaft sind unerlässlich" 21.05.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,meine Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen,der Antrag der SPD-Fraktion trägt den markigen... mehr lesen
Sebastian Haug zu TOP 9 „Förderung und sichere Implementierung der elektronischen Patientenakte (ePA) im Gesundheitswesen gewährleisten“ 21.05.2025 Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren,Nordrhein-Westfalen steht für ein leistungsfähiges und verläss-liches... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 12 "Schluss mit der Blackbox der sogenannten NGO-Finanzierung! – Transparenz und klare Regeln statt Schattenagenda auf Kosten der Steuerzahler" 21.05.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,der Titel des FDP-Antrags verspricht Drama – von 'Blackbox', '... mehr lesen
Anke Fuchs-Dreisbach zu TOP 11 „NRW muss funktionieren: Gesundheit vor Ort: Erreichbare Versorgung, wenn sie gebraucht, wird“ 21.05.2025 Sehr geehrte Präsidentin / sehr geehrter Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,lassen Sie mich zuerst sagen:Liebe SPD-Fraktion,... mehr lesen
Dr. Günther Bergmann zu TOP 2 “Nordrhein-Westfalen steht weiter an der Seite der belarussischen Demokratiebewegung” 02.04.2025 Aufgabe von NRW, immer wieder auch an die Situation in Belarus zu erinnern - nicht nur am Belarus Freedom Day oder in der Woche der Menschenrechte... mehr lesen
Raphael Tigges zu TOP 2 "Das Land Nordrhein-Westfalen als Standort exzellenter Forschung weiter ausbauen und die großen Herausforderungen der Zukunft meistern" 28.03.2025 Sehr geehrter Herr Präsident/Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren,sie stimmen mir sicherlich zu: Nordrhein-Westfalen ist... mehr lesen
Marco Schmitz zu TOP 1 “Klagen gegen Krankenhausreform: Scheitert Minister Laumanns Krankenhausplanung nun endgültig?” 28.03.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Einordnung der aktuellen KlagenJa – es gibt Klagen gegen einzelne... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 1 „Klagen gegen Krankenhausreform: Scheitert Minister Laumanns Krankenhausplanung nun endgültig?“ 28.03.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,lassen Sie mich zu Beginn unterstreichen, was bereits aus den Beiträgen... mehr lesen
Heike Troles zu TOP 3 „NRW muss funktionieren: Es werde Licht – Angsträume beseitigen! Nordrhein-Westfalen braucht ein Sonderprogramm zur Bekämpfung dunkler Orte“ 28.03.2025 Herr Präsident,Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen,Kennen Sie das Gefühl, wenn man nachts allein unterwegs ist und... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 9 „2025 soll das Jahr der Gesundheit werden – Gemeinsam für eine Verbesserung der Gesundheitsversorgung in Nordrhein-Westfalen“ 27.03.2025 Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,es steht außer Frage, dass die Gesundheitsversorgung vor großen Herausforderungen steht... mehr lesen