Jörg Blöming zu TOP 19 "Gesetz zur Änderung des Ausschußmitglieder-Entschädigungsgesetzes und zur Aufhebung der Verordnung über die Ausschüsse und Beiräte im Land Nordrhein-Westfalen, die unter das Ausschußmitglieder-Entschädigungsgesetz.:" 28.01.2026 Sehr geehrte Frau Präsidentin,Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,mit ihrer ehrenamtlichen Mitarbeit... mehr lesen
Hendrik Schmitz zu TOP 15 „Konsequente Bekämpfung von Finanz- und Organisierter Kriminalität durch rechtskonforme Weiterentwicklung der Vermögensabschöpfung“ 28.01.2026 Sehr geehrte Frau Präsidentin / sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,organisierte Kriminalität hat kein... mehr lesen
Daniel Scheen-Pauls zu TOP 13 „Infrastruktur und Bürger schützen – Abstandsflächen für Windindustrieanlagen jetzt!“ 28.01.2026 Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin/sehr geehrter Herr Landtagspräsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,der heute vorliegende... mehr lesen
Martin Sträßer zu TOP 5 „Deutschförderung vor Regelunterricht – fremdsprachige Schüler brauchen differenzierte Betreuung“ 28.01.2026 Sehr geehrter Herr Präsident,meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen!Zum wiederholten Male debattieren wir heute über einen AfD-... mehr lesen
Sebastian Haug zu TOP 12 „Ein funktionierendes Rechts- und Justizsystem ist die Basis für eine star-ke Demokratie, der die Bürgerinnen und Bürger vertrauen!“ 28.01.2026 Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren,ein funktionierendes Rechts- und Justizsystem ist ohne Zweifel die Basis für eine... mehr lesen
Annika Fohn zu TOP 3 "Schulleitungen als Garant für Chancengleichheit: Endlich mehr Auto-nomie und Ressourcen für Schulleitungen" 16.12.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,„Schulleitungen als Garant für Chancengleichheit“ – so haben Sie, liebe... mehr lesen
Britta Oellers zu TOP 2 "Geburtshilfe sichern – Hebammen unterstützen – selbstbestimmte Geburt für Frauen ermöglichen!" 28.11.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren,die Geburt eines Kindes gehört zu den prägendsten Momenten im Leben einer... mehr lesen
Bianca Winkelmann zu TOP 3 "Tierheime stärken statt behindern - Bürokratie abbauen, Bau und Betrieb erleichtern" 28.11.2025 AnredeWenn es um Tierheime geht, dann wird es schnell emotional. Und das wissen die Damen und Herren bei der AfD ganz genau. Da kann man... mehr lesen
Martin Lucke zu TOP 1 "Haushalt 2026 Einzelplan 08 Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung a) Kommunales und Heimat" 27.11.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,unsere Kommunen sind und bleiben die... mehr lesen
Marc Blondin zu TOP 5 "Weihnachtsmärkte in Gefahr – Akute Bedrohung durch politisches Versagen – Die Politik muss endlich Verantwortung übernehmen" 27.11.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Weihnachtsmärkte sind eine der schönsten Traditionen. Sie gehören zu... mehr lesen
