Raphael Tigges zu TOP 8 "Gesetz zur Modernisierung des Gesetzes über die NRW.BANK und der Gesetze berufsständischer Versorgungswerke" 13.12.2023 Sehr geehrter Herr Präsident!/ Frau PräsidentinLiebe Kolleginnen und Kollegen! Die NRW.Bank ist die Förderbank unseres... mehr lesen
Angela Erwin zu TOP3 "Mehrkosten der Gerichtsvollzieher für die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs ausgleichen!" 13.12.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,die Arbeit von Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollziehern bildet eine... mehr lesen
Rede Britta zu TOP 2 "Rettungsprogramm Pflege: Was NRW jetzt tun muss!" 08.12.2023 Sehr geehrter Herr Präsident!Sehr geehrte Damen und Herren!In Bezug auf die Bundesebene hören wir regelmäßig den Vorwurf, dass die... mehr lesen
Oliver Krauß zur Aktuelle Stunde "Hü und Hott bei der Verkehrspolitik: Wofür steht eigentlich die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen?" 01.12.2023 AnredeDie Tatsache, dass Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, in der Überschrift für die heutige Aktuelle Stunde sowohl „Hü“... mehr lesen
Raphael Tigges zu TOP 2 "Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten besser unterstützen" 01.12.2023 Sehr geehrter Herr Präsident!/ Frau PräsidentinLiebe Kolleginnen und Kollegen! Mit großer Sorge blicken wir in diesen Tagen auf... mehr lesen
Dr. Ralf Nolten zu TOP „Bevor kein Apfel mehr vom Stamm fällt – Streuobstwiesen in Nord-rhein-Westfalen endlich unter wirksamen Schutz stellen“ 30.11.2023 Ein Apfel fällt vom Baum – ein SPD-Antrag in die Plenardebatte. Sind sie vom Baum der Erkenntnis?Der hingehaltene Apfel trägt das süße Gift... mehr lesen
Thomas Schnelle zu TOP 4 "Feuerwehrleute nicht im Stich lassen:Die Altersgrenze 60 muss bleiben! "Hände weg von der Altersgrenze! Den besonderen Belastungen im Feuer-wehr dienst muss Rechnung getragen werden" 30.11.2023 Sehr geehrte/r Frau / Herr Präsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,die Feuerwehrfrauen und -männer in den... mehr lesen
Christos Katzidis zu TOP 13 "Siebtes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen" 30.11.2023 Anrede,der vorliegende Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung unseres Polizeigesetzes umfasst vier Bereiche:1. Bereich... mehr lesen
Markus Höner zum Haushalt 2024 "Einzelplan 15 Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Forsten und ländliche Räume" 30.11.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,(sehr geehrte Frau Präsidentin)liebe Kolleginnen und Kollegen,ich darf heute über den Einzelplan des... mehr lesen
Raphael Tigges zu TOP 6 zum "Haushalt 2024 Einzelplan 06 – Ministerium für Kultur und Wissenschaft – Teil B" 30.11.2023 Sehr geehrter Herr Präsident!/ Frau PräsidentinLiebe Kolleginnen und Kollegen! die diesjährige Haushaltsplanberatung wurde... mehr lesen