Raphael Tigges zu Top 9: "Gesetz zur weiteren Änderung des Hochschulgesetzes und des Kunsthochschulgesetzes " 24.11.2021 Sehr geehrter Herr Präsident!/ Frau PräsidentinLiebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll dafür Sorge... mehr lesen
Peter Preuß zu TOP 1: "Schnelles Impfen, konsequente Regeln, wirksamer Schutz vulnerabler Gruppen - so gehen wir gegen die vierte Welle vor" 24.11.2021 Sehr geehrte Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,Psychologisch betrachtet, erhöht sich mit steigenden... mehr lesen
Bianca Winkelmann zu TOP 2: "2. Lesung Haushalt 2022 EP 10 Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz" 24.11.2021 ANREDEIm Jahr 2017 haben wir versprochen, NRW sicherer, schneller und schlauer zu machen. Und gemeinsam mit unserem Koalitionspartner... mehr lesen
Jochen Klenner zu TOP 2: "Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)" 24.11.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,einen Moment – ich möchte noch abwarten bis der Kollege Zimkeit wieder... mehr lesen
Heike Wermer zu TOP 2: 2. Lesung Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 07 Integration 24.11.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren,mit dem vorliegenden Einzelplan zum... mehr lesen
Heike Wermer zu TOP 5: "2. Lesung: Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen" 24.11.2021 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren,Ankommen, Teilhaben, Gestalten – mit diesen drei... mehr lesen
Bianca Winkelmann zu TOP 7: Volksinitiative „Artenvielfalt NRW“ 24.11.2021 ANREDEAnfang 2019 erreichte ein Volksbegehren zum Thema „Rettet die Bienen“ im Freistaat Bayern mit 1,74 Millionen Unterschriften ein... mehr lesen
Jens Kamieth zu TOP 2: 2. Lesung Haushalt, Einzelplan 07 a) – Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration 24.11.2021 Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsi-dentin, sehr geehrte Damen und Herren,Familie schafft ein Band der Solidarität, das... mehr lesen
Klaus Voussem zum TOP 6 „Gesetz zur Einführung des Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen sowie zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes“ 17.11.2021 Sehr geehrte Frau Präsidentin / sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,„Ein neuer Weg ist immer ein Wagnis (…)“,... mehr lesen
Dr. Christian Untrieser zu TOP 10 „Rede zu Zweites Gesetz zur Änderung des Mittelstandsförderungsgesetz“ 04.11.2021 Herr Präsident / Frau Präsidentin,wir diskutieren heute zum ersten Mal die Novelle des Mittelstandsförderungsgesetzes. ... mehr lesen