Heike Wermer zu TOP 3 "Förderlücke schließen: Ausbildung und Studium für Asylsuchende in andauernden Asylverfahren ermöglichen" 13.12.2018 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren,im Ausschuss haben wir schon klar die... mehr lesen
Dr. Ralf Nolten zu TOP 16 „Vermüllung der öffentlichen Räumen stoppen –Landesregierung muss Vermeidungskonzept entwickeln“ 13.12.2018 Ein Feiertag im Frühsommer, ein sonniges Wochenende im Sommer - Cliquen von Jugendlichen und jungen Erwachsenen, Großfamilien ziehen in die... mehr lesen
Guido Déus zu TOP 15 "Offensive für Studentisches Wohnen – NRW braucht ein Investitionsprogramm für die Studierendenwerke" 13.12.2018 Sehr geehrter Herr Präsident / Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr verehrte, liebe Kolleginnen und Kollegen. Die SPD-Fraktion hat zum... mehr lesen
Peter Preuß zu TOP 12 „Wie sicher sind medizinische Implantate? Qualität evaluieren und die Sicherheit für den Patienten verbessern.“ 13.12.2018 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen, Medizinprodukte, wie zum Beispiel künstliche Knie- und Hüftgelenke oder... mehr lesen
Martina Sträßer zu TOP 11 "Mehr Demokratie wagen – Stärkung der Demokratiekompetenz in der Schule als Garant für eine demokratische Gesellschaft!" 13.12.2018 Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Damen und Herren, die Schule spielt bei der politischen Bildung als Bildungsinstitution und im... mehr lesen
Jens Kamieth zu TOP 9 "Zehntausende Eltern in NRW fordern fairen Zugang zu frühkindlicher Bildung: Die Kita muss beitragsfrei werden" 13.12.2018 Herr Präsident / Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren, der vorliegende Antrag der SPD macht mich ein wenig betroffen. Zeigt... mehr lesen
Björn Franken zu TOP 8 "Zuwanderung und Asyl sind grundsätzlich voneinander zu trennen. Die Landesregierung muss sich auf allen Ebenen ausschließlich für eine qualifizierte Zuwanderung einsetzen" 13.12.2018 Anrede,liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, als wir im Juni 2017 das Steuer hier in Nordrhein-Westfalen übernommen haben, standen wir... mehr lesen
Marc Blondin zu TOP 8 "Zuwanderung und Asyl sind grundsätzlich voneinander zu trennen. Die Landesregierung muss sich auf allen Ebenen ausschließlich für eine qualifizierte Zuwanderung einsetzen" 13.12.2018 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,meine sehr geehrten Damen und Herren, die Wirtschaft in Deutschland... mehr lesen
Rainer Deppe zu TOP 13 "Es ist fünf nach Zwölf! Wann wird die Landesregierung endlich kurzfristig wirksame Maßnahmen gegen die drohenden Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge ergreifen? - Diesel-Hardware-Nachrüstung jetzt!" Foto: Manfred Esser 13.12.2018 Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sechsmal haben wir in diesem Jahr über die drohenden Dieselfahrverbote hier im Plenarsaal beraten:(... mehr lesen
Marcus Optendrenk zu TOP 1 "NRW muss der Grundgesetzänderung zustimmen - Bundesmittel für bessere Bildung sichern" 13.12.2018 Anrede, heute debattieren wir hier im Landtag über eine Grundgesetzänderung. Drei Anträge beschäftigen sich damit, zwei dafür, einer... mehr lesen
