Dietmar Panske zu TOP 4 "Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten – Nordrhein-Westfalen muss im Bundesrat zustimmen" 25.05.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,der gemeinsame Flüchtlingsgipfel des Bundeskanzlers mit den... mehr lesen
Martin Lucke zu TOP 14 "Kommunen und Geflüchtete nicht weiter im Stich lassen – Land muss eigene Hausaufgaben machen" 25.05.2023 Sehr geehrter Herr Präsident/sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,110.000 Asylbewerber und Flüchtlinge haben... mehr lesen
Klaus Voussem zu TOP 3 „Gesetz zur Anpassung der Lehrkräftebesoldung sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften“ 25.05.2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin / sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Bildungspolitik ist ein Schwerpunkt der... mehr lesen
Klaus Voussem zu TOP 1 Aktuelle Stunde „Risikofaktor Brücken – Mehr Tempo bei Planung, Sanierung und Bau machen“ 25.05.2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin / sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Anträge sind keine Lösung,wenn die... mehr lesen
Christos Katzidis zu TOP 5 "Transparenz in den Pressemitteilungen der Polizei – Herkunft von Tatverdächtigen endlich benennen!" 25.05.2023 Anrede,was uns die AfD an Lebenszeit kostet ist schon phänomenal!Ich könnte mir jetzt einen schlanken Fuß machen und einfach meine... mehr lesen
Oliver Krauß zu TOP 1 Aktuelle Stunde „Risikofaktor Brücken – Mehr Tempo bei Planung, Sanierung und Bau machen“ 25.05.2023 Anrede,sehr geehrter Herr/Frau Kollege/Kollegin, die Fraktionen sind doch schon gestern informiert worden, dass der Ministerpräsident heute... mehr lesen
Daniel Scheen-Pauls zu TOP 2 „Studentische Mobilität in Zeiten des Deutschlandtickets rechtssicher halten - Das Land Nordrhein-Westfalen muss bürgen“ 25.05.2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin / sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,es ist das richtige Signal, dass sich Frau... mehr lesen
Olaf Lehne zu Top 6 "NRW auf dem Weg zur klimaneutralen Landesverwaltung bis 2030" 25.05.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,die Veränderung des Klimas mit ihren konkreten Auswirkungen auch... mehr lesen
Jens Kamieth zu TOP 6 „Durch vielfältige Weiterbildung die Perspektiven von Arbeitnehmenden und Arbeitsuchenden stärken“ 24.05.2023 Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren,Bildung und Ausbildung sind zentrales Rüstzeug für die Verwirklichung eines Lebens in... mehr lesen
Björn Franken zu TOP 8 "Verwaltungsdigitalisierung aus der Perspektive der Bürger neu denken " 24.05.2023 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!Als digitalpolitischer Sprecher ist es mir natürlich immer eine Freude, wenn wir... mehr lesen