Tom Brüntrup zu TOP 6 "Nein zur Kita-Pflicht unter dem Deckmantel der Chancengerechtigkeit" 25.11.2025 Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, mal wieder geht es Ihnen nur um eins: „Hauptsache... mehr lesen
Hendrik Schmitz MdL zu TOP 5 „Besser, schneller und günstiger: Jetzt ÖPP-Offensive in Nordrhein-Westfalen starten – Mit Transparenz, Wirtschaftlichkeit und privatem Know-How für mehr Tempo beim Bau“ 25.11.2025 Sehr geehrter Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,der Antrag der FDP entwirft das Bild eines Landes, das beim Bauen angeblich... mehr lesen
Dr. Jörg Geerlings zu TOP 1 "Kontrollverlust und interministerielles Zuständigkeits-chaos bei Schwerlasttransporten in NRW?" 07.11.2025 Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine sehr geehrten Damen und Herren,es gibt ein Motto, das das Handeln unserer Polizei und... mehr lesen
Tom Brüntrup zu TOP 4 "Zusätzlicher Verwaltungsaufwand durch Wohngeld-Plus-Reform: Kommunen kurzfristig nicht im Stich lassen und mittelfristig..:" 07.11.2025 Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,liest man den vorliegenden Antrag der AfD, so könnte man... mehr lesen
Matthias Eggers zu TOP 3 "Qualitätsjournalismus schafft nicht nur einen hohen Wert, sondern hat auch einen Preis...." 07.11.2025 Sehr geehrte Frau Präsidentin!Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!Qualitätsjournalismus ist mehr als Information.... mehr lesen
Jonathan Grunwald zu TOP 2 "ich fordere dich, weil ich dich achte" - Auf den IQB-Bildungstrend reagieren. Erste gemeinsame Handlungsempfehlungen der Enquetekommission jetzt umsetzen" 06.11.2025 Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,„ich fordere dich, weil ich dich achte“ – mit diesen Worten haben Sie... mehr lesen
Andrea Stullich zu TOP 17 "Sechter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge" 06.11.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,die drei Medienänderungs-Staatsverträge, die wir heute abschließend beraten... mehr lesen
Annika Fohn zu TOP 4 "Von der Kreide zur KI – ein Aktionsplan für alle nordrhein-westfälischen Schulen" 06.11.2025 Sehr geehrter Herr Präsident/sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,spätestens seit der öffentlichen Freigabe von... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 15 "Gesetz zur Stärkung der Unabhängigkeit und Überparteilichkeit der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen" 05.11.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,wir beraten heute einen Gesetzentwurf, der ein deutliches Signal setzt:... mehr lesen
Simone Wendland zu TOP 5 „Hausdurchsuchungen bei Beleidigungsdelikten in Nordrhein-Westfalen: Umfang, Verhältnismäßigkeit und Vergleich mit anderen Straftaten“ 05.11.2025 Herr Präsident,meine Damen und Herren,88 einzelne Fragen auf 82 Seiten beantwortet von der Landesregierung- ich weiß nicht, ob alle... mehr lesen
