Tom Brüntrup zu TOP 4 "Personaloffensive „Kita-Zukunft NRW“ – Fachkräfte verbinden Ost und West" 09.07.2025 Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,in der Antragsbegründung des vorliegenden FDP-Antrags ist vom „... mehr lesen
Heike Troles zu TOP 20 "Den Landeshaushalt 2025 fair-teilen: Geschlechtergerechte Haushaltsplanung für NRW" 09.07.2025 Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,wir beraten heute einen Antrag, der auf den ersten Blick ambitioniert klingt – der bei... mehr lesen
Gregor Golland zu Top 2 „Gesetz zur Neuverkündung des Verfassungsschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen und zur Änderung weiterer Gesetze.“ 09.07.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,meine sehr verehrten Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen,Extremismus, Terrorismus,... mehr lesen
Christina Schulze Föcking zu TOP 6 "Gesetz zur Änderung des Landeskinderschutzgesetzes NRW" 09.07.2025 Herr Präsident,Liebe Kolleginnen und Kollegen,nicht jedes Kind schreit, wenn es leidet.Viele Kinder schweigen – aus Angst, aus... mehr lesen
Anke Fuchs-Dreisbach zu TOP 28 „Entschlossen gegen digitale Gewalt: Deepfakes und Pornfakes stoppen!“ 09.07.2025 Sehr geehrte Präsidentin / sehr geehrter Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,zu Beginn ist es sehr wichtig klarzustellen:... mehr lesen
Sascha Lienesch zu TOP 5 "Konsequente Anwendung des Instruments der Abschiebungsanordnung gemäß § 58a Aufenthaltsgesetz in NRW zur Abwendung besonderer Gefahren für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland" 09.07.2025 Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in,Werte Kolleginnen und Kollegen,als ich den AfD-Antrag zum § 58a Aufenthaltsgesetz gelesen habe... mehr lesen
Andrea Stullich zu TOP 9 „COMPACT-Verbot gescheitert: Klare Kante für die Pressefreiheit! – Auch wer die Pressefreiheit angreift, stellt sich gegen unsere demokratischen Grundwerte" 09.07.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,und ewig grüßt das Murmeltier: Wieder einmal inszeniert sich die AfD als... mehr lesen
Annika Fohn zu TOP 3 "NRW muss funktionieren – Das Land muss endlich wieder Verantwortung übernehmen, damit der Bildungsaufstieg für unsere Kinder wieder gelingen kann" 09.07.2025 Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,der vorliegende Antrag der SPD-Fraktion greift ein Thema auf, das mir... mehr lesen
Markus Höner zu TOP 35 „Hürdenfrei über die Grenze – Erleichterter Grenzverkehr mit Pferden zwischen NRW und den Benelux-Staaten“ 09.07.2025 Sehr geehrte Präsidentin / sehr geehrter Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,wir sprechen heute über ein Thema, dass vielen die... mehr lesen
Jörg Blöming zu TOP 9 "Personaleinsparungen zur Haushaltskonsolidierung jetzt einleiten!" 05.06.2025 Sehr geehrte Frau Präsidentin / sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,der vorliegende Antrag ist an Populismus kaum... mehr lesen
