Heike Wermer zu TOP 2 "Kulturelle Bildung für die Zukunft stärken!" 12.06.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren,auf Einladung des Landesverbandes der... mehr lesen
Bianca Winkelmann zu TOP 1 "Hochwasserschutz: Fehlanzeige! Was unternimmt die Landesregierung, um Bevölkerung und Infrastruktur zu schützen?" 12.06.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,(sehr geehrte Frau Präsidentin),liebe Kolleginnen und Kollegen,am 5. Januar dieses Jahres besuchten... mehr lesen
Oliver Krauß zu TOP 19 "Keine Mautpflicht für Garten- und Landschaftsgärtner" 12.06.2024 Anrede,Minister Dr. „Volker Wissing“ – „LKW Maut" – "Landwirtschaft". Diese drei Suchbegriffe führen im Internet bei „abgeordnetenwatch“... mehr lesen
Björn Franken zu TOP 9 "Sackgasse Bundesrat – Die digitale Transformation darf nicht an der föderalen Firewall scheitern – Der nordrhein-westfälische Landtag setzt sich für ein schnelles Inkrafttreten eines reformierten OZG 2.0 ein" 12.06.2024 Sehr geehrte Frau Präsidentin!Liebe Kolleginnen und Kollegen!Sehr geehrter Herr Tritschler,diese jegliche Form von Arroganz... mehr lesen
Klaus Voussem zu TOP 1 „Droht NRW eine Haushaltssperre?“ 17.05.2024 Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin/sehr geehrter Herr Landtagspräsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,erlauben Sie mir vorab... mehr lesen
Raphael Tigges zu TOP 2 "Der Bund muss die Bedeutung der Batterieforschung in Nordrhein-Westfalen für die Bundesrepublik Deutschland anerkennen und zukunftsfähig aufstellen" 17.05.2024 Sehr geehrter Herr Präsident/ Frau Präsidentin!Liebe Kolleginnen und Kollegen! "Batterieforschung in Deutschland: wettbewerbsfähig... mehr lesen
Angela Erwin zu TOP 1 "NRW in Rechtsnot: Aktenberge und über 400 fehlende Staatsanwälte entlarven die Justizkrise – Stopft der Justizminister ein Loch, indem er an anderer Stelle ein neues reißt, und ist die Decke bildlich gesprochen einfach zu Kurz" 16.05.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,in Nordrhein-Westfalen haben wir eine funktionierende Justiz. Das Fundament... mehr lesen
Charlotte Quik zu TOP 3 „Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Angebote der frühkindlichen Bildung von Sozialunternehmen stärken und Chancen von Betriebs-Kitas nutzen“ 16.05.2024 Sehr geehrte Frau Präsidentin / sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,die NRW-Landesregierung hat dies bereits... mehr lesen
Olaf Lehne zu TOP 5 "Gesetz über die Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens bei der Grundsteuer Nordrhein-Westfalen" 16.05.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes im Jahr 2018 und der... mehr lesen
Britta Oellers zu TOP 9 "Selbstbestimmtes Leben im hohen Alter: Die Menschen müssen selbst entscheiden können, wo sie wohnen wollen" 16.05.2024 Sehr geehrter Herr Präsident!Sehr geehrte Damen und Herren!Es ist wieder so weit. Fast jedes Plenum stellt die SPD-Fraktion hier den... mehr lesen