Bernhard Hoppe-Biermeyer zu TOP 8 "Die Zeit ist reif für einen Neustart - Altschulden der Kommunen müssen nachhaltig und solidarisch abgebaut werden" 21.02.2019 Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,sehr geehrter Herr Mostofizadeh,mit Ihrem Neustart-Antrag feiern Sie... mehr lesen
Dietmar Panske zu TOP 1 "Kriminalität in Nordrhein-Westfalen: Trotz Rekordtiefs bei den Straftaten bleibt noch viel zu tun" 21.02.2019 Sehr geehrter Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,der Blick in die Kriminalstatistik des vergangenen Jahres lässt keinen Zweifel... mehr lesen
Gregor Golland zu TOP 1 "Kriminalität in NRW: Trotz Rekordtief bei den Straftaten bleibt noch viel zu tun" 21.02.2019 Sehr geehrter Herr Präsident/Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren,die polizeiliche Kriminalstatistik 2018 in Nordrhein-Westfalen... mehr lesen
Arne Moritz zu TOP 7 "Schulen mit Lehrermangel nicht im Stich lassen – nicht verausgabte Mittel müssen Schülerinnen und Schülern zu Gute kommen!“ 21.02.2019 Anrede,das Thema Lehrermangel, besonders an Grundschulen, ist der Landesregierung nicht erst seit der Antragsstellung bekannt.Damit... mehr lesen
Daniel Sieveke zu TOP 5 „Demokratie stärken – Rote Hilfe e. V. verbieten!“ 21.02.2019 [Anrede],bereits im Innenausschuss am 17. Januar 2019 hat der Minister in aller Klarheit zur Thematik des vorliegenden Antrages berichtet.... mehr lesen
Rainer Deppe zu TOP 3 "Drittes Gesetz zur Änderung des Landesjagdgesetzes und zur Änderung anderer Vorschriften" Foto: Manfred Esser 21.02.2019 Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren!Heute ist ein guter Tag – ein Tag, auf den die Menschen im ländlichen Raum seit 4 Jahren,... mehr lesen
Thomas Schnelle zu TOP 1 "Klima schützen, Wohlstand und Beschäftigung sichern - Mit der Versöhnung von Ökologie und Ökonomie stärken wir das Industrieland Nordrhein-Westfalen" 20.02.2019 Sehr geehrte/r PräsidentSehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,Frau Düker bevor ich das nachher vergesse, weil es eigentlich... mehr lesen
Klaus Voussem zu Top 14 "Gesetz zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen“ Foto: Rainer Holz 20.02.2019 Herr Präsident,meine Damen und Herren,immer mehr Menschen nutzen Carsharing, statt sich ein eigenes Auto anzuschaffen. Da wo möglich... mehr lesen
Heike Wermer zu TOP 12 "Islam in Nordrhein-Westfalen: Interreligiösen Austausch intensivieren – Dialog mit Musliminnen und Muslimen auf eine neue Grundlage stellen" 20.02.2019 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren,Integration und Migration – das sind zwei Felder... mehr lesen
Anke Fuchs-Dreisbach zu TOP 11 "Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen – Wir benötigen eine psychiatrische Präventionsambulanz für Risikopatienten" 20.02.2019 Sehr geehrte Präsidentin/geehrter Präsident,meine Damen und Herren,ich glaube in einer Sache sind wir uns hier im Haus sehr einig:... mehr lesen