Guido Déus zu TOP 15 "Offensive für Studentisches Wohnen – NRW braucht ein Investitionsprogramm für die Studierendenwerke" 13.12.2018 Sehr geehrter Herr Präsident / Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr verehrte, liebe Kolleginnen und Kollegen.Die SPD-Fraktion hat zum... mehr lesen
Peter Preuß zu TOP 12 „Wie sicher sind medizinische Implantate? Qualität evaluieren und die Sicherheit für den Patienten verbessern.“ 13.12.2018 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Medizinprodukte, wie zum Beispiel künstliche Knie- und Hüftgelenke oder... mehr lesen
Martina Sträßer zu TOP 11 "Mehr Demokratie wagen – Stärkung der Demokratiekompetenz in der Schule als Garant für eine demokratische Gesellschaft!" 13.12.2018 Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Damen und Herren,die Schule spielt bei der politischen Bildung als Bildungsinstitution und im... mehr lesen
Jens Kamieth zu TOP 9 "Zehntausende Eltern in NRW fordern fairen Zugang zu frühkindlicher Bildung: Die Kita muss beitragsfrei werden" 13.12.2018 Herr Präsident / Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren,der vorliegende Antrag der SPD macht mich ein wenig betroffen. Zeigt er... mehr lesen
Björn Franken zu TOP 8 "Zuwanderung und Asyl sind grundsätzlich voneinander zu trennen. Die Landesregierung muss sich auf allen Ebenen ausschließlich für eine qualifizierte Zuwanderung einsetzen" 13.12.2018 Anrede,liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,als wir im Juni 2017 das Steuer hier in Nordrhein-Westfalen übernommen haben, standen wir als... mehr lesen
Marc Blondin zu TOP 8 "Zuwanderung und Asyl sind grundsätzlich voneinander zu trennen. Die Landesregierung muss sich auf allen Ebenen ausschließlich für eine qualifizierte Zuwanderung einsetzen" 13.12.2018 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,meine sehr geehrten Damen und Herren,die Wirtschaft in Deutschland... mehr lesen
Rainer Deppe zu TOP 13 "Es ist fünf nach Zwölf! Wann wird die Landesregierung endlich kurzfristig wirksame Maßnahmen gegen die drohenden Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge ergreifen? - Diesel-Hardware-Nachrüstung jetzt!" Foto: Manfred Esser 13.12.2018 Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sechsmal haben wir in diesem Jahr über die drohenden Dieselfahrverbote hier im Plenarsaal beraten:(... mehr lesen
Marcus Optendrenk zu TOP 1 "NRW muss der Grundgesetzänderung zustimmen - Bundesmittel für bessere Bildung sichern" 13.12.2018 Anrede,heute debattieren wir hier im Landtag über eine Grundgesetzänderung. Drei Anträge beschäftigen sich damit, zwei dafür, einer... mehr lesen
Bernhard Hoppe-Biermeyer zu TOP 14 "Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften" 12.12.2018 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,mit der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements, kurz NKF, zum 1... mehr lesen
Bernhard Hoppe-Biermeyer zu TOP 7 "Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen" 12.12.2018 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,mit aktuell 140 Untergebrachten haben wir in Büren im Kreis Paderborn die... mehr lesen
