Jochen Ritter zur aktuellen Stunde "Diesel-Urteile: Was unternimmt die Lansesregierung, um Fahrverbote in NRW noch zu verhindern?" 14.11.2018 Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnenund Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,kann man so machen, muss man nicht so... mehr lesen
Bernhard Hoppe-Biermeyer zu TOP 3 "Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen" 14.11.2018 Sehr geehrte Frau Präsidentin / sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,wer den vorliegenden Gesetzentwurf der SPD... mehr lesen
Björn Franken zu TOP 5 12.10.2018 Duldung des Kirchenasyls in Deutschland beenden – Vereinbarung zwischen dem BAMF und der evangelischen bzw. katholischen Kirche aufkündigen Sehr geehrter Herr Präsident /sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,mit dem Antrag zur Skandalisierung... mehr lesen
Britta Oellers MdL zu TOP1 12.10.2018 Gesetzesentwurf der Landesregierung – Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes Sehr geehrter Herr/ Frau Landtagspräsident/in,liebe Kolleginnen und Kollegen,sehr geehrte Damen und Herren,Der von der... mehr lesen
Daniel Hagemeier MdL zu TOP 6 11.10.2018 Gesetz zur Umsetzung der Pflegeberufsreform in NRW ANREDEDie Pflege, und damit erzähle ich Ihnen nichts neues, gehört zu den Mangelberufen mit steigender Nachfrage, aber unattraktiven... mehr lesen
Katharina Gebauer MdL zu TOP 4 11.10.2018 Für eine menschenwürdige und integrative Unterbringung: Kommunen stärken - keine Kasernierung von Geflüchteten Sehr geehrter Herr Präsident,Sehr geehrte Damen und Herren,wenn man sich den vorliegenden Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen... mehr lesen
Angela Erwin zur Aktuellen Stunde 11.10.2018 Tod durch den Brand in der JVA Kleve Sehr geehrte(r) Herr/ Frau Präsident/-in,liebe Kolleginnen und Kollegen,lassen Sie uns diese Debatte sachlich führen. Durch ein... mehr lesen
Dr. Günther Bergmann zur Aktuellen Stunde 11.10.2018 Tod durch den Brand in der JVA Kleve Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Wir haben heute von vielen Seiten Betroffenheit vernommen, wir haben von vielen Leuten Details gehört... mehr lesen
Angela Erwin zu TOP 12 11.10.2018 Gesetz zur Umsetzung des bereichsspezifischen Datenschutzes im Bereich der Justiz Sehr geehrte/-r Herr/ Frau Präsident/-in,liebe Kolleginnen und Kollegen, das Thema Datenschutz ist zur Zeit in aller Munde... mehr lesen
Wilhelm Korth zu TOP 13 11.10.2018 Unerlaubte Gülleimporte nach Nordrhein-Westfalen schnellstmöglich stoppen!
